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Dietmar Brockes

Deutlicher Produktionsrückgang in der NRW-Industrie Schwarz-Grün erdrückt die Wirtschaft – Freie Demokraten fordern Wirtschaftswende und späteren NRW-Kohleausstieg

Die Betriebe des verarbeitenden Gewerbes stellten in der ersten Jahreshälfte 2024 Waren im Wert von 161 Milliarden Euro her – rund 7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Hierzu sagt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer …

FDP-Landeschef Henning Höne

Limbachs Scherbenhaufen wächst FDP sieht sich nach Verfassungsgerichtsbeschluss bestätigt

Der heutige Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für Justizminister Dr. Benjamin Limbach (Grüne). Die FDP-Landtagsfraktion NRW sieht sich in ihrer Kritik an der Besetzungspraxis des Justizministeriums bestätigt.

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW

Ministerin Paul sorgt für Chaos FDP-Chef Höne kritisiert Abschiebe-Desaster und fordert Aufklärung

Medienberichten zufolge weist die Bezirksregierung Detmold die Kritik von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) zurück: Der mutmaßliche Solinger Attentäter Issa al H. war zum Zeitpunkt der gescheiterten Abschiebung nicht ausgebucht und hätte sich …

FDP-Landeschef Henning Höne

U-Ausschuss zu Solingen Freie Demokraten begrüßen Reaktion von Schwarz-Grün – FDP-Chef Höne: „Wir brauchen wirksame Lösungen“

Zur heutigen Reaktion der regierungstragenden Fraktionen auf den Vorschlag der Liberalen nach einem Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag (PUA), um die Versäumnisse rund um den mutmaßlich islamistischen Anschlag in Solingen aufzuklären, sagt Henning Höne, Vorsitzender …

Marc Lürbke

FDP fordert Konsequenzen Schwarz-Grün hat Messergewalt verschlafen – Kritik an Justiz und Sicherheitsmaßnahmen in NRW

Innenminister Herbert Reul hat heute das neue Lagebild zur Messergewalt in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Die Zahlen sind alarmierend: Die Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum, insbesondere durch Messerangriffe, hat einen erschreckenden Höchststand erreicht. Über 3.500 …

Die grüne Asylpolitik ist ein Sicherheitsrisiko für NRW! FDP-Vorsitzender Höne fordert verschärfte Asylpolitik konsequent durchzusetzen

Nach dem Solinger Messeranschlag hat NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine Sondersitzung des Landtags beantragt. Henning Höne, Vorsitzender der FDp-Landtagsfraktion NRW, sagt gegenüber WELT:

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