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Wir stärken den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen

Der Kinderschutz ist in den vergangenen Jahren in Nordrhein-Westfalen in den Vordergrund gerückt. Im Jahr 2022 wurde das erste und bundesweit stärkste Landeskinderschutzgesetz beschlossen und damit ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der …

Dietmar Brockes

„Wärmepumpe ist gut, aber schon mal von Erdwärme gehört?“ Potenzial der Tiefengeothermie als klimafreundliche Energie nutzen

Erdwärme soll in Nordrhein-Westfalen mehr genutzt werden. Dafür setzt sich die FDP-Landtagsfraktion mit einer Initiative ein, über die der Landtag heute debattiert hat. „Die Wärmepumpe ist nicht die einzige Lösung für die …

Neue IT-Sicherheitslücke gefunden Schulministerin Feller muss Verantwortung übernehmen, IT-Schwachstellen schnellstmöglich schließen

Über das zurückliegende Wochenende sind weitere Schwachstellen in der IT-Infrastruktur der QUA-LiS bekannt geworden, die das „Bildungsland NRW“ belasten. Dass Schulministerin Dorothee Feller (CDU) den betroffenen undichten Server nun komplett abschalten lassen …

FDP-Fraktion fordert: Landesregierung aus CDU und Grünen muss „Brückenblockade“ endlich aufgeben

Nordrhein-Westfalen ist bundesweit Stauland und Pendlerland Nummer eins. 730 marode Autobahnbrücken in NRW befinden sich auf den 66 Autobahnabschnitten, deren Planung die FDP-Landtagsfraktion NRW sowie die Berliner Ampelkoalition beschleunigen wollen. Die NRW-Landesregierung …

FDP-Landtagsfraktion NRW fordert attraktiven Arbeitsplatz Schule Teilzeitverbote zurücknehmen, Arbeitsbedingungen verbessern, Kollaps vermeiden

Die Zahlen sind alarmierend: Immer mehr Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen kündigen ihr Arbeitsverhältnis. Im vergangenen Jahr haben 800 Menschen den Schuldienst gekündigt. Darunter sind 286 verbeamtete Lehrkräfte, deren Entscheidung voraussichtlich besonders schwerwiegt, da …

Über eine Million Grundsteuererklärungen fehlen in NRW immer noch

Immer mehr Gutachter befürchten die Verfassungswidrigkeit des neuen Grundsteuermodells, zuletzt Verfassungsrechtler Prof. Gregor Kirchhoff. Maßgebliche Verbände wie Bund der Steuerzahler oder Eigentümerverein Haus & Grund arbeiten derzeit ihre Klagen aus. Da der …

Ausmaß der IT-Sicherheitslücke weiter offen „Schulministerin Feller hat ihr Versprechen unmittelbar gebrochen“

FDP-Landtagsfraktion fordert umfassende Transparenz: NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) hat sich in der heutigen Sitzung des Schulausschusses im Landtag NRW zu dem eingeräumten Datenleck geäußert. Den Hinweis auf das bestehende Datenleck erhielt das …

„Schluss mit der Salami-Taktik“ IT-Desaster des Schulministeriums geht in die nächste Runde

Nach der riesigen IT-Panne beim Abitur in Nordrhein-Westfalen musste Schulministerin Feller (CDU) nun einräumen, dass personenbezogene Daten auf Servern des Ministeriums freilagen. Das Schulministerium spricht von 500, IT-Experten diskutieren im Kurznachrichtendienst Twitter …

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