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Suchergebnisse

Ralf Witzel

Hilfe statt Strafe Bei Grundsteuer bürgerfreundlich handeln

Nach dem Motto „Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht“ handelt die Landesregierung in NRW bei der Grundsteuer wenig bürgerfreundlich. Mit 200 Fragen im Rahmen einer Große AnfrageUmfangreiche schriftliche Anfrage einer Fraktion oder von sieben Abgeordneten an die Landesregierung. Die Regierung soll innerhalb eines Vierteljahres schriftlich antworten; eine Plenardebatte findet nur statt, wenn eine Fraktion oder ein Viertel der Abgeordneten sie beantragt.Zum Glossareintrag möchten die Freien Demokraten …

Franziska Müller-Rech

Missbräuchliches Verhalten im Wissenschaftsbetrieb „Die Ministerin macht es sich zu einfach!“

Franziska Müller-Rech, Sprecherin für Gleichstellung in der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger:

Dietmar Brockes

Ermöglichen, nicht verhindern FDP fordert schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für NRW-Wirtschaft

Die Wirtschaft in NRW stagniert im Jahr 2023. Das besagen die Wirtschaftszahlen des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung. Dietmar Brockes, Sprecher für Wirtschaft in der FDP-Landtagsfraktion NRW erklärt:

Franziska Müller-Rech

CDU und Grüne lehnen Vorschlag für mehr Fairness im Anmeldeverfahren der weiterführenden Schulen ab

Das Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in NRW hat erheblichen Verbesserungsbedarf. Dies hat eine Expertenanhörung der FDP-Fraktion im Landtag NRW ergeben. Beispielsweise startet das Anmeldeverfahren in vielen Städten nicht gleichzeitig, sondern dort …

Dietmar Brockes

Lebensmittelverschwendung in Nordrhein-Westfalen gezielt bekämpfen

Mit einem parlamentarischen AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag will die FDP jetzt gemeinsam mit der SPD die entsprechenden Voraussetzungen dafür schaffen.

Franziska Müller-Rech

Bundesweiter Bildungsgipfel „Wir müssen die Probleme in unseren Schulen gemeinsam beheben!“

Statement von Franziska Müller-Rech, Sprecherin für Schule in der FDP-Landtagsfraktion, für die Rheinische Post:

Dr. Werner Pfeil

Grenzenlose Reisefreiheit Tore nach Europa weiter aufstoßen

Die Corona-Pandemie hat das Reisen innerhalb Europas enorm beeinträchtigt. Mit zwei Initiativen will die FDP jungen Erwachsenen die große Reisefreiheit wieder ermöglichen. Seit dem letzten Jahr verlost das Land Nordrhein-Westfalen unter Azubis …

Dirk Wedel

Erinnern für die Gegenwart Start für die Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat gestern den Antrag „Erinnern für die Gegenwart – Gedenkstätte Stalag 326 zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung weiterentwickeln“ der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP beschlossen. …

Dr. Werner Pfeil

Nordrhein-Westfalen trauert gemeinsam mit den Überlebenden der Erdbeben-Katastrophe

Mehrere zehntausend Menschen sind bei den verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien vor gut einem Monat ums Leben gekommen. Millionen haben am 6. Februar ihr Zuhause verloren. Zu dem gemeinsamen Antrag …

Angela Freimuth

Deutsches ChatGPT ermöglichen NRW zur Deep-Tech-Fabrik machen

Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, das Internet radikal zu verändern. Das zeigt aktuell der Chatbot „ChatGPT“ aus den USA. Während Suchmaschinen Benutzer zu passenden Internetseiten Dritter leiten, können KI-Hilfsprogramme Informationen aus …

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