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Suchergebnisse

Marcel Hafke

FDP-Erfolg Kinderschutz-Professur endlich eingerichtet! „Ohne unseren Druck hätte die Landesregierung nicht gehandelt!“

Die FDP-Landtagsfraktion NRW begrüßt die Einrichtung der Kinderschutz-Professur an der Hochschule Düsseldorf – ein überfälliger Schritt, den die Landesregierung erst nach massivem Druck umgesetzt hat. Trotz eines Landtagsbeschlusses von 2023 ließ Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag …

Dietmar Brockes

„Wirtschaftswarntag“ für NRW FDP fordert Trendwende jetzt!

Nordrhein-Westfalens Wirtschaft schlägt Alarm, denn Investitionen bleiben aus, Unternehmen bauen Tausende Stellen ab, Bürokratie lähmt Innovationen, und hohe Energiekosten strangulieren den Mittelstand. Die FDP-Landtagsfraktion NRW warnt: Unser Bundesland steht wirtschaftlich auf der …

Franziska Müller-Rech

Nach Affenpocken an Förderschule Schulschließung darf kein Reflex aus der Coronakrise sein!

Kurz vor Weihnachten traten in Rösrath vier Fälle von Affenpocken auf, wodurch eine Förderschule vorsorglich geschlossen werden musste. Inzwischen hat das Ministerium eine Bilanz gezogen. Das Statement von Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin …

Marc Lürbke

Fehler bei SEK-Einsätzen in NRW Schadet nicht nur den Betroffenen, sondern auch Ansehen unserer Sicherheitskräfte!

Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, zur Antwort der LReg auf die Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag zum SEK-Einsatz in Monheim:

Marcel Hafke

Jugendämter in NRW am Limit FDP fordert Rechtsaufsicht und Entlastung

Marcel Hafke, familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, schlägt Alarm: „Die Situation ist katastrophal und das seit Jahren. Jugendämter in NRW stehen massiv unter Druck und brauchen dringend Entlastung.“ Die Ergebnisse einer aktuellen …

Dietmar Brockes

FDP fordert geordneten Windkraftausbau Kritik am Hauruckverfahren der Landesregierung

Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert eine rechtssichere Steuerung des Windkraftausbaus. Aktuell gibt es rund 1.500 Genehmigungsanträge für Windenergieanlagen außerhalb der vorgesehenen Windenergiegebiete – ein Planungschaos, das die schwarz-grüne Landesregierung selbst verschuldet hat. „Das …

Ralf Witzel

PUA als Konsequenz möglich Staatskanzlei-Korruption: FDP fordert lückenlose Aufarbeitung

Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zu den neuen Erkenntnissen des Staatskanzlei-Skandals:

Ralf Witzel

Neue Erkenntnisse über Umfang des Staatskanzlei-Skandals Brauchen grundsätzliche Debatte über die weitere Existenz des skandalträchtigen Staatsbetriebs

Ralf Witzel, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zum Staatskanzlei-Skandal und dem nun gelieferten Bericht der Innenrevision gegenüber der WAZ:

Fraktionschef Henning Höne

Fairness im Sozialstaat FDP-Landeschef Höne pocht auf mehr Eigenleistung beim Bürgergeld

5,5 Millionen Menschen in Deutschland beziehen Bürgergeld – und für viele bleibt der Weg in den Arbeitsmarkt unklar. Die FDP-Landtagsfraktion NRW will das ändern und fordert eine umfassende Reform, die sowohl Bürgergeld-Empfänger …

Henning Höne

Für faire Chancen und gelebte Eigenverantwortung FDP fordert eine neue Politik für Selbstständige und Freiberufler

Selbstständige und Freiberufler bilden gemeinsam mit den mittelständischen Unternehmen das Rückgrat unserer Wirtschaft – dennoch wird ihre Bedeutung in der Politik immer noch unterschätzt. Mit ihrer neuen Initiative setzt sich die FDP-Landtagsfraktion …

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