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Dietmar Brockes

Gründungsstipendium wieder aufnehmen und neue Gründungskultur für NRW schaffen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat mit einem AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag (Drs. 18/19803) in der heutigen Sitzung des Landtags die Wiederaufnahme der aktuell von der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag gestoppten Jury-Sitzungen zur Gewährung des NRW-Gründungsstipendiums gefordert. Das Gründungsstipendium ist ein Erfolgsmodell liberaler Wirtschaftspolitik, das unter FDP-Regierungsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen eingeführt wurde und Existenzgründerinnen und -gründern beim Aufbau ihres Unternehmens den Rücken freihält.

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Dazu erklärt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

„Dass Schwarz-Grün das Gründungsstipendium ausgerechnet wegen zu hoher Nachfrage stoppt und heute seine Wiederaufnahme abgelehnt hat, zeigt erneut: Diese Landesregierung bremst Innovation und Risikobereitschaft in einer Zeit, in der wir gerade mehr davon bräuchten. Dieses liberale Erfolgsmodell darf nicht weiter auf Eis liegen, weil CDU und Grüne ihren Haushalt nicht im Griff haben. Gerade in der aktuellen Wirtschaftskrise ist eines der wenigen positiven Signale, dass immer mehr junge Menschen den Weg in die Selbstständigkeit und zur Existenzgründung suchen. Dieser Entwicklung stellt Schwarz-Grün mit dem Stopp des Gründungsstipendiums ein Bein – ein fatales Signal.

Wenn wir die Zukunft umarmen wollen, brauchen wir in Nordrhein-Westfalen insgesamt eine positive, verlässliche und langfristig ausgerichtete Gründungskultur. Unternehmertum und Selbstständigkeit, Verantwortungsübernahme und Risikobereitschaft müssen belohnt und nicht bestraft werden. Gründen muss viel schneller und einfacher möglich sein. Es geht aber auch um das grundsätzliche gesellschaftliche Verhältnis dazu, sich selbst etwas aufzubauen. Kluge Kinder müssen schon in der Schule lernen, wie wichtig Selbstständigkeit und Unternehmertum für unsere soziale Marktwirtschaft, für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit sind. Wir Freie Demokraten wollen, dass Nordrhein-Westfalen wieder zum Gründerland Nummer 1 wird.“

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