Zum Inhalt springen
Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW

Isolationspflicht für Corona-Infizierte sollte auch in NRW abgeschafft werden

Reaktion der FDP-Landtagsfraktion auf: „Vier Bundesländer heben Corona-Isolationspflicht auf“

Details

Details

Medienberichten zufolge, planen die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein eine zeitnahe Aufhebung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte. „Aktuelle Studiendaten und die Aussagen führender Wissenschaftler haben bereits eine endemische Lage bestätigt. Und Gesundheitsminister Laumann empfahl den Gesundheitsbehörden unlängst, dass diese ´nicht mehr so hingucken´ müssten bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Weder drohe, so der Minister, eine Überlastung des Krankenhaus-Systems noch eine Gefährdung des Präsenzunterrichts in den Schulen. Ich frage mich: Wie kann es dann sein, dass andere gesetzliche Regelungen und Corona-Schutzmaßnahmen nicht längst hinterfragt wurden? NRW sollte dem Beispiel der vier Bundesländer folgen. Die Isolationspflicht für Corona-Infizierte sollte auch in Nordrhein-Westfalen abgeschafft werden“, sagt Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW.

Die FDP-Landtagsfraktion wird eine entsprechende Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag zu den Äußerungen des Ministers stellen. Jüngst hatte die Fraktion bereits die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag dazu aufgefordert, die Pläne über die Exit-Strategie aus der Pandemie sowie die zugehörigen Kriterien schnellstmöglich offenzulegen.

Ansprechpartner

Ansprechpartner


NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden zum Newsletter
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag

Mehr zum Schwerpunkt: Minus fetter Staat

Das Thema „Schuldenbremse“ ist Teil unseres Schwerpunkts „Minus fetter Staat“. Der Schwerpunkt bündelt alle politischen Themen, die Bürokratie abbauen, Steuern senken, Verwaltung modernisieren und Kommunen finanziell handlungsfähig machen.

„Minus fetter Staat“ ist einer von fünf Schwerpunkten, mit denen die FDP-Fraktion NRW das Comeback des Landes gestalten will.

Schwerpunkt

Minus fetter Staat

Ein Staat muss stark sein, wo er gebraucht wird – und schlank bleiben, wo er Freiheit, Fortschritt und Möglichkeiten von Menschen, Unternehmen und Kommunen blockiert.

In die Zwischenablage kopiert.