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Dietmar Brockes

Verzögerungen bei Wasserstoffprojekt Landesregierung muss Planung und Genehmigung beschleunigen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat bei Wirtschaftsministerin Neubaur (Grüne) eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag gestellt, in der es um die Umsetzung und die 2025 geplanten Zwischenziele der sogenannten Wasserstoff-Roadmap NRW geht. Zu den Ergebnissen des Sachstandsberichts sagt Dietmar Brockes, energiepolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, gegenüber der Rheinischen Post:

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„Beim NRW-Wasserstoff gilt nach wie vor: kein Durchfluss ohne Anschluss. Wir fragen uns ernsthaft: Wer oder was steht hier auf der Leitung? Es sind ehrgeizige Pläne da, die Wasserstoff-Roadmap ist angeschoben und die Umsetzung vorangetrieben, doch bisher ist Nordrhein-Westfalen noch immer nicht auf Kurs für 2025! Das größte Fragezeichen hängt über den Wasserstoffleitungen, und ohne die läuft gar nichts! Von den geplanten 120 Kilometern bis 2025 ist bisher nicht mal ein einziger Meter im Regelbetrieb.

Die Landesregierung trägt zwar nicht allein die Verantwortung für die Verzögerungen, aber sie muss endlich ihrer Schlüsselrolle gerecht werden, Planung und Genehmigung von Leitungen und Anlagen in NRW zu beschleunigen.

Während wir hier weiter Pläne schmieden und Genehmigungen abwarten, verabschieden sich immer mehr energieintensive Betriebe aus NRW. Das ist Gift für unsere Wirtschaft und gefährdet Arbeitsplätze! Wir erwarten von der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag, dass sie entscheidungsreife Wasserstoffprojekte im Turbo-Tempo durchwinkt. Das ist der Maßstab, an dem wir im weltweiten Wettlauf beim Aufbau der Wasserstoffwirtschaft gemessen werden. Die grüne Ministerin Mona Neubaur muss sich viel stärker einbringen, es geht um NRWs Zukunft!"

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