Binnenschifffahrt in NRW Modernisierung der Wasserstraßeninfrastruktur muss vorangetrieben werden!
Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zur Binnenschifffahrt:
- Abgeordnete Person
-
Christof RascheVizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“
Details
„Die Leistungsbilanz der Landesregierung ist ein Desaster; Schwarz-Grün – Begriffserklärung anzeigen hat seit dem Beschluss des Antrags eigentlich nichts unternommen. Der grüne Verkehrsminister Oliver Krischer spricht sich für eine Stärkung der Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen aus, doch die Umsetzung bleibt in entscheidenden Bereichen komplett unzureichend. Viele der beschlossenen Maßnahmen, wie die Sanierung von Schleusen oder die Anhebung von Brücken zur Förderung des Containerverkehrs, sind trotz großspuriger Ankündigungen kaum vorangekommen. Insbesondere die Digitalisierung, die dringend benötigte Innovationsförderung und die konsequente Umsetzung einer nachhaltigen Binnenschifffahrtsstrategie werden nur schleppend vorangetrieben.
Es fehlt an klaren Prioritäten, einer transparenten Kommunikation und messbaren Ergebnissen, die die Wirksamkeit der Maßnahmen belegen. Die Grünen-Ressorts Verkehr und Wirtschaft müssen endlich die erforderliche Geschwindigkeit und Ernsthaftigkeit an den Tag legen, um Nordrhein-Westfalen als Wirtschaftsstandort konkurrenzfähig zu halten. Die dringend notwendige Modernisierung der Wasserstraßeninfrastruktur ist dabei ein zentraler Baustein und muss schnellstmöglich vorangetrieben werden.“
Medienberichte
Ansprechpartner
-
Christof Rasche
Vizepräsident des Landtags NRW Sprecher für Verkehr Sprecher für Sport Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“ -
Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
