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Dietmar Brockes

Braunkohleabbau Verfrühter Ausstieg gefährdet Versorgungssicherheit

In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses stand die Energieversorgung im Fokus. Trotz Fortschritten im Strukturwandel des Rheinischen Reviers droht, dass die Landesregierung den Kohleausstieg bis 2030 verfehlt. Dietmar Brockes, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, kritisiert:

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„Ein Schritt vor – und zwei Schritte zurück im Rheinisches RevierVom Braunkohleabbau geprägte Region im Westen Nordrhein-Westfalens, die sich in einem langfristigen Strukturwandel befindet. Die FDP-Landtagsfraktion will Mittel des Strukturwandels unter anderem dafür einsetzen, im Revier einen ersten Fusions-Forschungsreaktor zu errichten.Zum Glossareintrag. Die Förderung von Unternehmen und Ansiedlungen wird endlich vereinfacht. Fortschritte im Rheinischen Revier sind ein Kraftakt aller demokratischen Vertreter aus Nordrhein-Westfalen. Doch die Unsicherheiten beim Kohleausstieg 2030Bezeichnung für das Vorziehen des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung im Rheinischen Revier von 2038 auf 2030. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell: Ergibt der gesetzlich vorgesehene Evaluierungsbericht, dass die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet ist, soll der vorgezogene Ausstieg aufgegeben werden.Zum Glossareintrag wachsen. Es fehlen immer noch die notwendigen Ersatzkapazitäten für die Braunkohlekraftwerke. Die Entscheidung von 2022, den Ausstieg auf das Jahr 2030 vorzuziehen, war verfrüht. Ohne ausreichend Ersatzkraftwerke bleiben die Kohlemeiler am Netz und der Steuerzahler zahlt dafür teuer. Die Landesregierung, insbesondere die grüne Ministerin Mona Neubaur, muss klare Pläne vorlegen. Gelingt der Ausstieg 2030 nicht, leidet das ganze Rheinische Revier. Notfalls muss der Ausstieg verschoben werden, um den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten.“

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