Zum Inhalt springen

208 Treffer

Suchergebnisse

Dr. Werner Pfeil

Hinweis auf Strafanzeige „Die politischen Einschläge kommen näher“

Justizkreisen zufolge hat wohl nun offenbar der erste Bürger Strafanzeige gegen den Minister erstattet. Ob weitere folgen werden, bleibt nun abzuwarten. Zu den aktuellen Entwicklungen sagt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der …

Dr. Werner Pfeil

„Cum-Ex-Chefanklägerin widerspricht Justizminister Limbach muss sich umgehend erklären“

… Cum-Ex-Untersuchungsausschuss gemacht zu haben. Hierzu erklären Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag NRW, und Sven Wolf, Rechtspolitiker in der …

Dr. Werner Pfeil

Sondersitzung im Landtag „Limbachs Verhalten ist unverantwortlich und schadet dem Amt!“

Zum Verlauf der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses sagt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW

Vertrauen verloren Ist NRW-Justizminister Limbach dem Amt gewachsen?

… Wir fragen uns, was kommt denn als nächstes?“ Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, ergänzt: „Das Verhalten des Justizministers …

Persönliche Daten von Unschuldigen müssen sicher und nachprüfbar gelöscht werden

Unser rechtspolitischer Sprecher Dr. Werner Pfeil sagte der „Rheinischen Post“: „Als Liberale haben wir ein substanzielles Problem damit, dass unschuldige Personen als potentielle …

Dr. Werner Pfeil (FDP)

Erfolg der FDP-Fraktion Der integrierte Bachelor im Jura-Studium kommt!

Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte hierzu dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Seit Monaten verspricht die Landesregierung, einen Gesetzesentwurf zur …

Dr. Werner Pfeil

Ernüchterung zwei Jahre nach der Flutkatastrophe FDP fordert mehr Tempo beim Katastrophenschutz

Anlässlich des zweiten Jahrestags der NRW-Hochwasserkatastrophe erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag ll: „Wir sind mit der Aufarbeitung der Katastrophe nicht weit genug. Wir sind bei der Beseitigung der …

Grenzregion Mehr Freiheit beim mobilen Arbeiten

… jetzt mit uns gemeinsam an einem Strang ziehen“, sagt Dr. Werner Pfeil, europapolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW. Die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher …

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden zum Newsletter
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag
In die Zwischenablage kopiert.