Zum Inhalt springen

2.298 Treffer

Suchergebnisse

Marc Lürbke

Nach Aschaffenburg Klarheit schaffen über Sicherheit in NRW!

Nach dem brutalen Messerattentat in Aschaffenburg wird auch in Nordrhein-Westfalen weiter intensiv über das Thema Migration und Abschiebungspolitik diskutiert. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert Transparenz und Verantwortung von Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) im …

Dr. Werner Pfeil

Erinnerung an NS-Justizopfer bewahren, für eine unabhängige Justiz eintreten!

Am Mittwoch, den 29. Januar 2025, wird im Landtag NRW der fraktionsübergreifende AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht – Auch heute ist das Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig“ unter Tagesordnungspunkt 6 debattiert. …

Ralf Witzel

FDP fordert umfassende Aufklärung Neue Details im Korruptionsfall „Sanierung der NRW-Staatskanzlei“: „Untersuchungsausschuss ist kein Tabu“

Die Korruptionsaffäre um die Sanierung der NRW-Staatskanzlei zieht immer größere Kreise. Laut einem Bericht der Innenrevision des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB), der dem Kölner Stadt-Anzeiger offenbar vorliegt, soll es zu systematischen …

Marc Lürbke

Drohnensichtungen auf Rekordniveau FDP fordert mehr Schutz für kritische Infrastruktur

Mit 232 polizeilich registrierten Drohnensichtungen allein im vergangenen Jahr verzeichnet Nordrhein-Westfalen einen deutlichen Anstieg, besonders über kritischer Infrastruktur. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert von der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag, auf die potenzielle Bedrohung zu reagieren. …

Marcel Hafke

Kita-Krise ungelöst Ablehnung der FDP-Initiative belastet Familien und Wirtschaft

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die heutige Ablehnung ihres Antrags „Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Angebote der frühkindlichen Bildung von Sozialunternehmern stärken und Chancen von Betriebs-Kitas nutzen“ durch die anderen Fraktionen. Ziel des …

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW

Mehr Respekt für Selbstständige und Freie Berufe Jetzt bessere Rahmenbedingungen für berufliche Eigenständigkeit und Eigenverantwortung schaffen

Susanne Schneider

Wer nicht mitwirkt, bekommt keine Leistung mehr Verbindliche Arbeitsgelegenheiten für arbeitsfähige Leistungsempfänger als erster Baustein zu einer Reform des Bürgergeldes

Marc Lürbke

Rockerkriminalität in NRW Kriminellen Aktivitäten der Rocker muss entschieden entgegengetreten werden!

2021 wurden die Bandidos in Westdeutschland verboten. Doch nun gründet der Rocker-Club offenbar wieder neue Ableger in NRW. Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW sagt zu den Entwicklungen der Rockerkriminalität gegenüber …

Henning Höne

Ausweitung der Mietpreisregulierung Das ist ein massiver Angriff auf das Privateigentum!

Schwarz-Grün will die Mietpreisregulierung in Nordrhein-Westfalen ausweiten. So sollen künftig 57 Kommunen unter rigide Preisbeschränkungen fallen. Was das für die dringend benötigten Investitionen in den Neu- und Erweiterungsbau bedeuten wird, erklärt der …

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden zum Newsletter
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag
In die Zwischenablage kopiert.