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Symbolbild Podcast

Zwischenruf NRW Herbstferien Special: Best of Plenarreden September 2023

Krankheitsbedingt gibt es diese Woche eine ganz besondere Podcastfolge: Wir haben für euch ein „Best Of“ der Plenarreden im September 2023 der FDP-Landtagsfraktion zusammengeschnitten.

Podcast
Folge 13
Marcel Hafke FDP-Landtagsfraktion NRW
Marcel Hafke

Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430
marcel.hafke@landtag.nrw.de
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Marcel Hafke

„Beratung ausgeschlossen“ FDP kritisiert lange Schließzeit der Ombudschaft Jugendhilfe NRW

In Nordrhein-Westfalen hat der Schutz von Kindern und Jugendlichen einen hohen Stellenwert. Die „Ombudschaft Jugendhilfe NRW“ gewährleistet das Recht auf Beratung bei Konflikten mit Jugendämtern. Aufgrund eines „hohen Anfrageaufkommens“ und „knapper personeller …

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Marcel Hafke FDP-Landtagsfraktion NRW
Marcel Hafke

Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430
marcel.hafke@landtag.nrw.de
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Fraktionschef Henning Höne

Flüchtlingsunterkünfte CDU und Grüne scheitern weiter am eigenen Ausbauziel

Anlässlich der heutigen „Gemeinsamen Vereinbarung von Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden zur Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen in NRW“ erklärt Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Pressemitteilung
Henning Höne FDP-Landtagsfraktion NRW
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
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Fraktionschef Henning Höne

„Justizminister hängt am seidenen Faden“

Das Verwaltungsgericht Münster hat gestern mit äußerst ungewöhnlicher Deutlichkeit das Verfahren zur Besetzung des Präsidentenposten am OVG NRW gestoppt und scharf kritisiert. Wörtlich warf es Justizminister Benjamin Limbach eine „manipulative Verfahrensgestaltung“ vor …

Pressemitteilung
Henning Höne FDP-Landtagsfraktion NRW
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
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Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW

Vertrauen verloren Ist NRW-Justizminister Limbach dem Amt gewachsen?

Das Verwaltungsgericht in Münster hat dem Land untersagt, den Präsidentenposten am Oberverwaltungsgericht Münster mit Justizminister Dr. Benjamin Limbachs (Grüne) Wunschkandidatin zu besetzen.

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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FDP-Landtagsfraktion NRW - Jahresbilanztour Münster

Bilanztour 2023 in Münster

Unser FDP-Fraktionsteam hat sich als kritisch-konstruktive Opposition im Landtag NRW erfolgreich etabliert. Der fünfte und letzte Stop unserer Jahresbilanztour hat uns nach Münster in das Factory Hotel geführt. Auch hier erläuterten unsere …

Rückblick
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Marcel Hafke

Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung Motivation zu Ausbildung und Arbeit

Die Bundesregierung hat den GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag zur Kindergrundsicherung verabschiedet. Leistungen im Familienbereich sollen durch die Kindergrundsicherung schneller unbürokratischer dort ankommen, wo sie gebraucht werden: bei sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen. Da gleichzeitig pauschale …

Pressemitteilung
Förderdschungel
Kita und frühkindliche Bildung
Marcel Hafke FDP-Landtagsfraktion NRW
Marcel Hafke

Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430
marcel.hafke@landtag.nrw.de
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Asylleistungen Wir wollen Geldkarten statt Bargeld!

Es muss uns dringend gelingen, Migration in geordnete Bahnen zu lenken, die Kommunen zu entlasten und die Gesellschaft nicht noch weiter zu überfordern. Wir wollen deshalb unter anderem Bürokratie und Fehlanreize bei …

Pressemitteilung
Förderdschungel
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de

Persönliche Daten von Unschuldigen müssen sicher und nachprüfbar gelöscht werden

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz in NRW hat in ihrem Bericht des Jahres 2022 festgestellt, dass die Löschungspraxis personenbezogener Daten unschuldig verfolgter Personen in polizeilichen Datenbanken nicht gesetzeskonform abläuft.

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Stand: 28.09.2026

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