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Suchergebnisse

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Katastrophen kennen keine Grenzen Die gemeinsame Zusammenarbeit mit den Beneluxländern ausbauen.

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Besserer Schutz vor gewalttätigen Wiederholungstätern. Einführung eines Resozialisierungsgesetzes auch in Nordrhein-Westfalen!

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW

Hinterzimmer-Deal mit RWE aufklären

Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag tritt die Informationsrechte des Parlaments mit den Füßen. Wir fordern sofortige Aufklärung über die Verhandlungen zum vorgezogenen Kohleausstieg.

Susanne Schneider

Aufwandsentschädigungen im Praktischen Jahr Situation in Nordrhein-Westfalen schnellstmöglich verbessern

Medizinstudentinnen und -studenten im Praktischen Jahr (PJ) werden im Krankenhaus oftmals als Vollzeitkräfte eingesetzt. Sie übernehmen regelmäßig Tätigkeiten, mit denen sie den Klinikablauf maßgeblich unterstützen.

Angela Freimuth

Schwarz-Grün blockiert Transparenz bei Baugenehmigungsverfahren

Schätzungen zufolge liegt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer eines Bauantrags in Nordrhein-Westfalen bei zehn bis 18 Monaten. Diese langen Bearbeitungszeiten sowie die fehlende Planbarkeit der Bearbeitungsdauer verzögern die Schaffung von Wohnraum und energetische Sanierungsmaßnahmen. …

Ralf Witzel

Hilfe statt Strafe Bei Grundsteuer bürgerfreundlich handeln

Nach dem Motto „Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht“ handelt die Landesregierung in NRW bei der Grundsteuer wenig bürgerfreundlich. Mit 200 Fragen im Rahmen einer Große AnfrageUmfangreiche schriftliche Anfrage einer Fraktion oder von sieben Abgeordneten an die Landesregierung. Die Regierung soll innerhalb eines Vierteljahres schriftlich antworten; eine Plenardebatte findet nur statt, wenn eine Fraktion oder ein Viertel der Abgeordneten sie beantragt.Zum Glossareintrag möchten die Freien Demokraten …

Franziska Müller-Rech

Missbräuchliches Verhalten im Wissenschaftsbetrieb „Die Ministerin macht es sich zu einfach!“

Franziska Müller-Rech, Sprecherin für Gleichstellung in der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger:

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