Neuigkeiten - FDP im Landtag Nordrhein-Westfalen
-
Verkehrschaos auf Rekordniveau – Rasche (FDP) wirft Landesregierung „Verantwortungslosigkeit und Planungsversagen“ vor
Zur heutigen Meldung über eine Rekordzahl an Autobahnbaustellen in NRW und die daraus resultierenden Staubelastungen erklärt Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW...
Mehr dazu -
FDP-Innenexperte Marc Lürbke zur Organisation der Abschiebehaft in NRW (BILD, 19.05.2025):
„Schwarz-Grün sucht Abschiebe-Aufpasser – jetzt sollen sogar Rentner ran! Wenn pensionierte Polizisten den Abschiebeknast retten müssen, zeigt das nur eins: Die NRW-Landesregierung hat jahrelang...
Mehr dazu -
Reha-Standort NRW sichern – Schneider (FDP): „Gesundwerden darf nicht am Budget scheitern“
Angesichts steigender Kosten und wirtschaftlicher Unsicherheit will die FDP-Landtagsfraktion NRW Reha-Kliniken und Kurorte stärken. Eine neue Initiative sieht Maßnahmen zur Bürokratieentlastung...
Mehr dazu -
„Freiheit braucht Kontrolle“ – Lürbke (FDP) mahnt Augenmaß beim neuen Verfassungsschutzgesetz NRW an
Die FDP-Landtagsfraktion NRW reagiert mit einer ersten kritischen Einordnung auf den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuordnung des Verfassungsschutzgesetzes. Auch wenn ein Update längst...
Mehr dazu -
Rasche (FDP): „Schwimmen lernen – ja! Bäderpflicht für Kommunen – nein!“
Angesichts der Forderung des Schwimmverbands NRW, den Erhalt von Schwimmbädern zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen, warnt FDP-Sportpolitiker Christof Rasche vor finanziellen Überforderungen der...
Mehr dazu -
„Mehr Zeit für Kinder, weniger für Bürokratie“ – Hafke (FDP) fordert KI-Offensive für moderne Kitas
Mit ihrer neuen Initiative „Die KI-ta für Nordrhein-Westfalen“ will die FDP-Landtagsfraktion NRW den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in der frühkindlichen Bildung gezielt fördern. Die Ziele...
Mehr dazu
