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Suchergebnisse

Marc Lürbke

Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen Ein wichtiger Schritt, um der Öffentlichkeit zu zeigen, dass nichts verschwiegen wird!

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will künftig die Nationalität von Tatverdächtigen bei Polizeimeldungen nennen. Somit will er für mehr Transparenz sorgen. Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, erklärt:

FDP fordert einen sofortigen Kurswechsel NRW bei U3-Betreuung auf den letzten Plätzen

Im bundesweiten Vergleich haben viele unter Dreijährige (U3) in Nordrhein-Westfalen keinen Betreuungsplatz in der Kita. Im März 2023 lag die Betreuungsquote bei 31 Prozent. Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer und familienpolitischer Sprecher der …

Dr. Werner Pfeil

Cybercrime-Chaos FDP deckt gravierende Lücken auf – NRW-Justizminister Limbach im Blindflug

Die Cyberkriminalität wächst stetig und verursacht in Deutschland jährlich Schäden in dreistelliger Milliardenhöhe. Auch in NRW nimmt die Aktivität von Cyberkriminellen zu, was kritische Infrastruktur und Wirtschaft gefährdet. Auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag …

Franziska Müller-Rech

Fehlende Daten zum Lehrerstudium Wir brauchen sofortige Maßnahmen, um den Lehrermangel zu bekämpfen!

Zur Situation der Lehramtsstudiengänge sagt Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW gegenüber der WAZ:

FDP-Landeschef Henning Höne

Vorgezogener Kohleausstieg 2030 Kostenkatastrophe ohne Klimaschutz – Schwarz-Grün riskiert millionenschwere Vergütungen

Der übereilte Kohleausstieg 2030Bezeichnung für das Vorziehen des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung im Rheinischen Revier von 2038 auf 2030. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell: Ergibt der gesetzlich vorgesehene Evaluierungsbericht, dass die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet ist, soll der vorgezogene Ausstieg aufgegeben werden.Zum Glossareintrag der schwarz-grünen NRW-Landesregierung droht zur Kostenfalle für die Bürgerinnen und Bürger zu werden. Das belegen die Antworten der NRW-Landesregierung auf mehrere Kleine Anfragen der FDP-Landtagsfraktion NRW. Ausreichend Ersatzkapazitäten …

Ralf Witzel

Luxusmöbel für den WDR Wir wollen einen schlanken ÖRR, der sich kostenbewusst auf seine Kernaufgaben konzentriert!

Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zur Öffentlich-rechtlicher Rundfunk (ÖRR)Rundfunksystem mit gesetzlichem Auftrag, insbesondere zur Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert eine Fusion von ARD und ZDF, weniger Fernseh- und Hörfunkkanäle, eine stärkere Konzentration auf Information, Bildung und Kultur sowie eine Halbierung des Rundfunkbeitrags bis 2027.Zum Glossareintrag-Beitragsdiskussion:

Marcel Hafke

Hafke (FDP) Zum neuen Kita-Jahr: „Kita-Chaos beenden“

Zum Start des Kita-Jahres 2024/2025 am 1. August ruft Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer und familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, die Landesregierung dazu auf, endlich politisch mutiger und nachhaltiger zu handeln.

Susanne Schneider

Sozialhilfeausgaben in NRW deutlich gestiegen Landesregierung darf die Menschen nicht im Stich lassen

Die Sozialhilfeausgaben in Nordrhein-Westfalen stiegen 2023 um 15,7 Prozent auf 4,3 Milliarden Euro. Hauptursachen sind gestiegene Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie höhere Pflegekosten. Hierzu sagt Susanne Schneider, …

Dietmar Brockes

Hälfte von NRW ist Wolfsgebiet Unsere Weidetierhalter brauchen schnelle und effektive Hilfe!

Dietmar Brockes, Sprecher für Umwelt der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zur Wolfsentwicklung in NRW gegenüber der Rheinischen Post:

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