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Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen, Statements und Reaktionen der FDP-Landtagsfraktion NRW zu den Themen, die Nordrhein-Westfalen bewegen.

1.614 Treffer

Fraktionschef Henning Höne

Landesregierung verstolpert Rechtsanspruch FDP fordert Klarheit bei Ganztagsbetreuung

Liberale mit Eilantrag auf Aktuelle StundeKurzfristig angesetzte Plenardebatte zu einem Thema von allgemeinem aktuellem Interesse. Voraussetzungen und Ablauf regelt § 95 der Geschäftsordnung des Landtags NRW.Zum Glossareintrag erfolgreich.

Kita und frühkindliche Bildung
Henning Höne
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech

Schulbarometer 2024 Das ist ein Alarmsignal, das wir nicht ignorieren dürfen!

Zu der Auswertung des Schulbarometers 2024 sagt Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, gegenüber der Rheinischen Post:

Kita und frühkindliche Bildung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Christof Rasche

Weniger Kosten und Bürokratie für Schausteller in NRW

Weihnachtsmarkt, Kirmes, Schützenfest: Die Vielfalt von Veranstaltungen und Festen ist ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen. Diese Traditionen wären nicht denkbar ohne die Schaustellerbranche, die vor allem während der Corona-Pandemie …

Förderdschungel
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Ralf Witzel, FDP-Abgeordneter im Landtag NRW

Auf die Hebebühne FDP will TÜV für Förderprogramme

Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag hat das Förderprogramm ´NRW.Zuschuss Wohneigentum´ gestrichen und zuletzt auch die Fördermittel zur Wiederbewaldung zwischenzeitlich gestoppt. Was kommt als nächstes? Die Freien Demokraten im Landtag NRW sagen: Diese Landesregierung ist …

Förderdschungel
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
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Marcel Hafke

Bildungspolitische Katastrophe FDP kritisiert stockenden Kitaplatz-Ausbau

Die Ausweitung des Kitaplatzangebots in Nordrhein-Westfalen ist deutlich eingebrochen. Laut Übersicht des NRW-Familienministeriums liegt der aktuelle Zuwachs an dringend benötigten U-3-Plätzen zum Kindergartenjahr 2024/25 nur bei 466 zusätzlichen Plätzen. Hierzu sagte Marcel …

Kita und frühkindliche Bildung
Marcel Hafke FDP-Landtagsfraktion NRW
Marcel Hafke

Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430
marcel.hafke@landtag.nrw.de
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Marc Lürbke

FDP kritisiert Pläne der Landesregierung Anhebung der Altersgrenze für Feuerwehrleute „unausgegoren und ungerecht“

Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Innenausschusses, des Haushalts- und FinanzausschussFachausschuss des Landtags für Haushalt und Finanzen. Haushaltsvorlagen der Landesregierung dürfen erst zur Abstimmung gestellt werden, wenn ihre Beratung in diesem Ausschuss abgeschlossen ist.Zum Glossareintrag sowie des Unterausschusses Personal sagt Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Dr. Werner Pfeil

Rücktritt der Cum-Ex-Chefermittlerin Politisches Versagen darf Justiz nicht behindern

Mit Sorge betrachtet die FDP-Landtagsfraktion NRW den Rücktritt von Anne Brorhilker, der führenden Ermittlerin im Cum-Ex-Steuerskandal. Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt:

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Marc Lürbke

„Alarmstufe Rot“ in NRW FDP fordert stärkeren Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutzbericht 2023 offenbart alarmierende Entwicklungen: ein Anstieg radikaler Islamisten, zum Teil dramatisch angestiegene Extremismuszahlen in allen Bereichen und eine weiter deutliche Zunahme antisemitischer Vorfälle. „Der Extremismus in NRW geht durch die …

Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Dietmar Brockes

Chaos um Wiederbewaldung FDP fordert Klartext von Ministerin Gorißen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert das schwarz-grüne Durcheinander um die Zukunft der Wiederbewaldungsprämie. Obwohl Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) die Prämie als „Erfolgsgeschichte“ feiert, ist das Geld für die neue Pflanzsaison im Herbst wie …

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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fdp-pressestelle@landtag.nrw.de

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Stand: 28.09.2026

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