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Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen, Statements und Reaktionen der FDP-Landtagsfraktion NRW zu den Themen, die Nordrhein-Westfalen bewegen.

1.614 Treffer

Fröhliche Grundschulkinder laufen einen Schulflur entlang

Leistungsfreude entfachen Neue FDP-Initiative für mehr Leistung in der Schule

PISA-Studie, Bildungsmonitor, Bildungsbarometer: Die Ergebnisse sämtlicher Untersuchungen zeigen, dass das Bildungsniveau in Deutschland immer weiter sinkt. Und Nordrhein-Westfalen belegt im bundesweiten Vergleich zudem oftmals nur hintere Plätze. Mit einer neuen Initiative fordert …

Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Beteiligung der RAG-Stiftung an Signa Kuratorium muss Risiken prüfen

Die Signa-Gruppe ist insolvent. Die Essener RAG-Stiftung ist mit einem Millionen-Investment an mehreren Signa-Tochterunternehmen beteiligt. Zur Rolle des Kuratoriums der RAG-Stiftung beim Signa-Schlamassel erklärt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, gegenüber …

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Fragwürdig und völlig inakzeptabel FDP kritisiert: Ministerium nutzt Social Media für parteipolitische Zwecke

Das Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung nutzt seinen Social-Media-Auftritt zur Verbreitung parteipolitischer Botschaften von Ministerin Ina Scharrenbach. Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte hierzu gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger:

Marcel Hafke FDP-Landtagsfraktion NRW
Marcel Hafke

Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430
marcel.hafke@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Weniger Bürokratie, mehr Transparenz FDP will Datenschutzrecht vereinheitlichen und Unternehmen entlasten

Die insgesamt 17 Datenschutzbeauftragten in Bund und Ländern haben in der Vergangenheit immer wieder geltende Datenschutzbestimmungen unterschiedlich ausgelegt. Unternehmen, die in mehreren Bundesländern Standorte unterhalten, sind deshalb auch mit unterschiedlichen Anforderungen an …

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Scharia-Polizei an NRW-Schule? FDP fordert hartes Durchgreifen und Prävention

Medienberichten zufolge forderten vier Schüler an einer Neusser Schule die Durchsetzung der Scharia, also des islamischen Gesetzes. Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, äußert sich besorgt und fordert Maßnahmen von Schulministerin …

Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

OVG-Präsidentenposten: „Völlig intransparent!“ FDP kritisiert umfangreiche Eingriffe in Stellenbesetzungsverfahren

Aus einem aktuellen Bericht für den Rechtsausschuss des Landtags NRW wird deutlich, dass NRW-Justizminister Dr. Benjamin Limbach (Grüne) und Minister und Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) noch umfangreicher in das Stellenbesetzungsverfahren für die …

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Vorgezogener Kohleausstieg 2030 Leitentscheidung war voreilig, Lützerath-Räumung nicht notwendig

Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag NRW sagt Dietmar Brockes, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Versorgungssicherheit und Kohleausstieg
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Braucht NRW eine Nationalparkbehörde? FDP lehnt entschieden ab, stattdessen Naturparke stärken

Zu den aktuellen Plänen des grünen Umweltministers Oliver Krischer sagt Dietmar Brockes, Sprecher für Umwelt- und Naturschutz in der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Förderdschungel
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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FDP für Ordnungsgeld im Landtag Wirksames Instrument, das Parlament zu stärken

Mit dem Einzug der rechtsextremen AfD in den Landtag Nordrhein-Westfalen ist die Anzahl der Rügen und Ordnungsrufe im Parlament stark gestiegen. Mehr als die Hälfte der Ordnungsrufe in der vergangenen Legislaturperiode / WahlperiodeZeitraum, für den der Landtag gewählt ist. In Nordrhein-Westfalen dauert die Wahlperiode fünf Jahre und beginnt mit dem ersten Zusammentritt des neu gewählten Landtags.Zum Glossareintrag ging …

Henning Höne
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

FDP sieht Gründerland NRW in Gefahr Weniger Gründungen: Nordrhein-Westfalen fällt unter Bundesdurchschnitt

Unter Leitung von Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart (FDP) hat Nordrhein-Westfalen eine Spitzenstellung als Gründerland Nummer eins eingenommen. Unter Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag ist die frühere Gründungsdynamik mittlerweile stark abgekühlt. Wie aus aktuell veröffentlichten Zahlen des …

Förderdschungel
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

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dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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fdp-pressestelle@landtag.nrw.de

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Stand: 28.09.2026

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