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Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen, Statements und Reaktionen der FDP-Landtagsfraktion NRW zu den Themen, die Nordrhein-Westfalen bewegen.

1.604 Treffer

Geld und Taschenrechner auf einem Tisch

Gegen Rezession helfen weder Zielvorgaben noch Wunschdenken

Zur heutigen Debatte im Wirtschaftsausschuss zu schlechten Konjunkturzahlen in NRW und den Strukturwandelplänen der Landesregierung erklärt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher in der FDP-Landtagsfraktion: „NRW rutscht in die Rezession, die Klimaministerin formuliert fröhlich …

Steuern und Abgaben senken
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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FDP-Zweifel bestätigt Experten raten von zweitem Nationalpark ab

Heute wurde in der Sitzung des Umweltausschusses über den AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag von Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag über die Suche und Ausweisung eines zweiten Nationalparks diskutiert. „Der Naturschutzbund Deutschland und die Landesregierung scheinen sich bereits einig zu …

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Grenzregion Mehr Freiheit beim mobilen Arbeiten

Mit dem Auslaufen der Covid-Regeln werden Grenzpendlerinnen und Grenzpendler zwischen NRW, den Niederlanden und Belgien beim mobilen Arbeiten behindert. Die Staaten hatten unter dem Einfluss der Pandemie die Pendlerströme reduzieren wollen und …

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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FDP-Fraktion fordert Aufklärung Was wusste Schulministerin Feller?

Aktuelle Recherchen des WDR zeigen, dass das NRW-Schulministerium bereits seit September 2022 über die IT-Schwachstellen bei QUA-LiS informiert war. Hierzu sagt Franziska Müller-Rech, Sprecherin für Schule in der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Diese neue …

Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Illustration sinkende Finanzleistung

NRW-Wirtschaftsleistung sinkt Schwarz-Grün muss Standortinitiative starten

Die Wirtschaftsleistung in Nordrhein-Westfalen sinkt 2023 um 0,3 Prozent und entwickelt sich damit schwächer als der Bundesdurchschnitt. Die offizielle Nachricht von Klimaministerin Mona Neubaur lautet: „Die NRW-Wirtschaft kämpft sich aus der Rezession.“

Steuern und Abgaben senken
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Mutter mit Kind in einer öffentlichen Bibliothek

FDP begrüßt OVG-Urteil Öffentliche Bibliotheken bleiben sonntags geöffnet

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die durch Landesverordnung vorgesehene Sonn- und Feiertagsöffnung von öffentlichen Bibliotheken rechtmäßig und damit wirksam ist. Ein hiergegen gerichteter Normenkontrollantrag der …

Kita und frühkindliche Bildung
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Illustration Gutachten zum vorgezogenen Kohleausstieg

NRW-Kohleausstieg 2030 Gutachten bestätigt Rechtsverstoß

Die schwarz-grüne Landesregierung hat gemeinsam mit dem Energieversorger RWE einen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleförderung bis 2030 vereinbart. Dieser Deal wurde offenbar im Geheimen in den Ministerien abgeschlossen. Der Landtag Nordrhein-Westfalen wurde …

Versorgungssicherheit und Kohleausstieg
Henning Höne FDP-Landtagsfraktion NRW
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
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Verbot von Bleimunition auf Schießständen „Schwarz-Grün muss sich ehrlich machen“

Schießstände sind unabdingbar für Jäger, um ihren jagdrechtlichen Pflichten nachzukommen. Das europarechtlich geplante Bleimunitionsverbot bewirkt, dass die Schießstände umgerüstet werden müssten.

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

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dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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fdp-pressestelle@landtag.nrw.de

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Stand: 28.09.2026

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