Zum Inhalt springen

1.617 Treffer

Suchergebnisse

Susanne Schneider

Wohnortnahe Geburtshilfe in Gefahr Das ist politisches Wegsehen

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW offenbart „ein gefährliches Desinteresse an der dramatischen Lage der Geburtshilfe in Nordrhein-Westfalen“, sagt Susanne Schneider, unsere gesundheitspolitische Sprecherin. Gegenüber der Westdeutschen …

Christof Rasche

Bund greift NRW ins Lenkrad Verkehrsministerium zwingt Land zur B64-Planung

In einem ungewöhnlichen Schritt hat das Bundesverkehrsministerium heute offenbar das grün geführte NRW-Verkehrsministerium dazu angewiesen, endlich das Planfeststellungsverfahren für die Ortsumgehung Warendorf auf der Bundesstraße 64 einzuleiten. Seit Jahrzehnten gefordert, soll die …

Marc Lürbke MdL Landtag NRW

Verfassungsschutz-Entscheidung AfD als rechtsextrem enttarnt – klare Kante gegen Demokratiefeinde

Zur heutigen Einstufung der gesamten AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Jetzt ist es amtlich: Nicht nur Teile, sondern die gesamte …

Dirk Wedel

Automatenshops jetzt erlauben Neuer FDP-Gesetzentwurf: Keine Sonntagsarbeit, keine Ausreden

Die FDP-Fraktion im Landtag NRW will vollautomatisierte Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen ermöglichen – ohne Personal, ohne Nachfüllung, aber mit 24/7-Zugänglichkeit. Der Sonntagsschutz bleibt bestehen, der ländliche Raum gewinnt.

Susanne Schneider

Handlungsbedarf bei Schwangerschaftsabbrüchen Schneider fordert bessere Versorgung und Kostenübernahme

​​​​​​​Zur Situation rund um Schwangerschaftsabbrüche und zu den Plänen im Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung sagt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Dietmar Brockes

Wasserstoffpolitik in NRW Ambitionen sind kein Ersatz für Umsetzung

Die Forderungen der Industrie- und Handelskammern Aachen, Köln und Mittlerer Niederrhein nach mehr Tempo beim Wasserstoffhochlauf sind aus Sicht der Freien Demokraten berechtigt. Zugleich offenbaren sie die Versäumnisse der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag, die …

Marcel Hafke

Beste Bildung unabhängig von der Postleitzahl FDP fordert Kita-Offensive für benachteiligte Viertel – „Frühkindliche Bildung gezielt stärken, faire Startchancen für jedes Kind in NRW!“

Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich alarmiert über die Ergebnisse der aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung (MPIfG) zur ungleichen Kita-Versorgung in deutschen Städten. NRW-Städte – …

Christof Rasche, FDP

FDP gegen HU-Jahreszwang für ältere Fahrzeuge Verkehrssicherheit ja – Überregulierung nein!

Die FDP-Landtagsfraktion NRW spricht sich entschieden gegen die Pläne der EU-Kommission aus, die Hauptuntersuchung (HU) für Pkw und Transporter ab einem Alter von zehn Jahren jährlich vorzuschreiben. Auch sollen Motorräder über 125 …

Dr. Werner Pfeil

NRW braucht endlich klare Zuständigkeiten!

Zur schleppenden Aufarbeitung von Cum-Ex- und Cum-Cum-Verfahren sagt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Pressekontakt

Sie haben eine Medienanfrage, benötigen ein Statement oder suchen Bildmaterial? Unser Presseteam hilft Ihnen gerne weiter. Für allgemeine Anfragen:

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden zum Newsletter
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag
In die Zwischenablage kopiert.