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Suchergebnisse

Marcel Hafke

FDP fordert Förderung zurück Ungewollt kinderlos: Schwarz-Grün blockiert Kinderwunsch

Für Tausende Paare in Nordrhein-Westfalen gleicht der Traum vom eigenen Kind einer schmerzhaften Gratwanderung: Sollen sie sich verschulden oder ihren Kinderwunsch aufgeben? Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag zwingt sie genau vor diese bittere Entscheidung. …

Franziska Müller-Rech zu Pisa-Studie

FDP fordert klare Regeln für politische Podiumsdiskussionen an Schulen

Im Schulausschuss blieb die Landesregierung zu der Frage, wie Schulen in Nordrhein-Westfalen rechtssicher politische Podiumsdiskussionen organisieren können, heute weiterhin vage und unverbindlich. Schulministerin Dorothee Feller ließ offen, wie sie zukünftig präziser an …

Ralf Witzel

Stellenzuwachs im Öffentlichen Dienst FDP fordert handlungsfähigen Staat ohne ausufernde politische Führung

Zum Personalanstieg im Öffentlichen Dienst erklärt der personalpolitische Sprecher und stellvertretende FraktionsvorsitzenderLeitet die parlamentarische Arbeit einer Fraktion und vertritt sie politisch. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW ist Henning Höne; er übt das Amt seit Mai 2022 aus.Zum Glossareintrag Ralf Witzel

Angela Freimuth

Gefahr für den Wohnungsmarkt FDP kritisiert Verschärfung der Mietpreisregulierung

Die schwarz-grüne Landesregierung plant eine massive Ausweitung der Mietpreisregulierung in Nordrhein-Westfalen. Statt bislang 18 Kommunen sollen künftig 57 Kommunen unter rigide Preisbeschränkungen fallen. Diese Maßnahmen werden dringend benötigte Investitionen in den Neu- …

Franziska Müller-Rech

FDP kritisiert Landesregierung: Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss steigt – gute Ansätze allein reichen nicht aus

Die Bildungskrise in Nordrhein-Westfalen spitzt sich weiter zu: 11.835 Schülerinnen und Schüler haben 2023 ohne Hauptschulabschluss das Bildungssystem verlassen – eine alarmierende Zahl, die seit 2020 kontinuierlich steigt. Gleichzeitig sehen wir einen …

Ralf Witzel

BLB-Skandal FDP kritisiert mangelnde Aufklärung und fordert transparente Kommunikation

Die FDP-Sprecher des Haushalts- und Hauptausschusses, Ralf Witzel und Dirk Wedel, erklären zur heutigen Sondersitzung zum neuen BLB-Korruptionsskandal:

Marc Lürbke

Lisa-Kristin Kapteinat / Marc Lürbke „PUA ‚Terroranschlag‘ – CDU und Grüne verhindern zeitnahe Befragung von Ministerin Paul“

Im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag „Terroranschlag vom 23.08.2024“ (PUA V) wurde heute über die zeitnahe Vernehmung von Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, entschieden. Die Fraktionen …

IT-Talente wecken Breite Zustimmung zur FDP-Initiative für mehr Frauen in IT-Berufen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat mit ihrem AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „IT-Talente wecken – Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern“ eine wichtige Debatte angestoßen, um die Teilhabe von Frauen im IT-Sektor zu stärken. In der heutigen …

Marc Lürbke

Erneuter Skandal um Abschiebung Die Grünen blockieren eine effektive Rückführungspolitik und gefährden damit die Sicherheit in NRW!

Ein weiterer Fall eines ausreisepflichtigen Straftäters verdeutlicht die Herausforderungen, mit denen die Behörden in NRW bei Abschiebungen konfrontiert sind. Im Fokus steht ein 35-jähriger Mann, der im November 2024 eine Flüchtlingsunterkunft in …

Fraktionschef Henning Höne

Staatskanzlei-Sanierung „Aufklärung im Fokus – Ermittlungen abwarten, dann über weitere Schritte entscheiden“

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen rund um die Sanierung der Staatskanzlei NRW setzt die FDP-Landtagsfraktion NRW auf eine gründliche Aufklärung durch die zuständigen Ermittlungsbehörden. Der Fraktionsvorsitzende Henning Höne ordnet aktuell ein:

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