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Suchergebnisse

Dr. Werner Pfeil

Sachverständige bestätigen Reformbedarf FDP-Initiative: Neue Auswahlkommission sichert Bestenauslese

Mit der heutigen AnhörungEin Ausschuss kann Sachverständige, andere Auskunftspersonen und insbesondere Vertretungen betroffener Interessen anhören, um seine Beratungen fachlich vorzubereiten.Zum Glossareintrag im Rechtsausschuss sieht sich die FDP-Landtagsfraktion NRW in ihrer Forderung nach einer Reform des Auswahlverfahrens für Präsidentenstellen an oberen Landesgerichten bestätigt. Sachverständige unterstützen die Initiative der FDP, eine …

Christof Rasche

Illegale Wetten im Amateurfußball FDP fordert gezielte Maßnahmen mit Augenmaß

Zu illegalen Wetten im Amateurfußball sagt Christof Rasche, sportpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, gegenüber der Rheinischen Post:

Susanne Schneider

Aufbau von Humanmilchbanken in NRW Ein wichtiger Beitrag, um die Startchancen von Frühgeborenen zu verbessern!

Zur Förderung von Humanmilchbanken sagt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Dr. Werner Pfeil

Befragung im Untersuchungsausschuss Minister Reul muss Missstände im Innenministerium aufklären

Innenminister Herbert Reul (CDU) steht im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag IV (OVG-Besetzung) des Landtags NRW vor einer umfassenden Befragung zu möglichen Missständen in seinem Ressort. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert Aufklärung zu intransparenten Beurteilungsverfahren, möglichen …

Marc Lürbke

FDP kritisiert Grüne Migrationspolitik sorgt für Chaos bei Bezahlkarten

Anstatt die Bezahlkarte für Asylbewerber flächendeckend einheitlich in Nordrhein-Westfalen einzuführen, erzeugt die Landesregierung durch Willkür neues Chaos bei den Kommunen. Hierzu sagte Marc Lürbke, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, gegenüber der Rheinischen …

Dr. Werner Pfeil

Skandalöses Besetzungsverfahren Kritik an Innenministerium und Präsidialrat wächst

Schwere Versäumnisse im Besetzungsverfahren eines Spitzenpostens in der Verwaltungsgerichtsbarkeit ziehen scharfe Kritik nach sich. Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, macht deutlich: „Rechtsstaatliche Standards wurden auf sträfliche Weise missachtet!“ Insbesondere …

Henning Höne

Zeit für eine neue Familienpolitik Gastbeitrag von Henning Höne (FDP) Kindergeld halbieren, Bildungschancen verdoppeln

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und der Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen, Henning Höne, hat in einem Gastbeitrag auf t-online eine revolutionäre Neuausrichtung der deutschen Familienpolitik gefordert. In dem Gastbeitrag, der heute von der …

Dr. Werner Pfeil

Skandal um OVG-Besetzung Manipulation, Rechtsverstöße und zwei Ministerien ohne Verantwortungsbewusstsein

Zur Rücknahme der rechtswidrigen Anlassbeurteilung des Innenministeriums für die Abteilungsleiterin und „Duzfreundin“ von NRW-Justizminister Dr. Benjamin Limbach (Grüne) sagt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW und Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss …

Dietmar Brockes

FDP kritisiert: „Instagram-Show statt echter Reformen“ – Unternehmen in NRW bleiben im Bürokratie-Dickicht gefangen

Die selbsternannte schwarz-grüne „Zukunftskoalition“ hat vor drei Tagen einen Kabinettsbeschluss zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen bei Instagram verkündet. Hierzu sagt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Ralf Witzel

Weiterbildungsoffensive im öffentlichen Dienst Lebenslanges Lernen und Aufstiegsqualifikation statt Kürzung von Fortbildungsbudgets!

Die Arbeitswelt wandelt sich in hohem Tempo. Im Zeitalter von KI und Automatisierung verändern sich die Ansprüche an die Fähigkeiten von Arbeitnehmern zunehmend. Weiterbildung und Qualifikation gewinnen vor diesem Hintergrund stetig an …

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