Schwarz-grüne Wirtschaftspolitik zerstört Wohlstand und Zukunftschancen
Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert in einem neuen Antrag – Begriffserklärung anzeigen einen kompromisslosen wirtschaftspolitischen Neustart für Nordrhein-Westfalen. Für die Freien Demokraten ist klar: Mit dem schwarz-grünen Kurs droht Nordrhein-Westfalen die Deindustrialisierung – das hat nicht zuletzt der eigene Chemiepakt von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur gezeigt.
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Henning HöneFraktionsvorsitzender
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Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und der Freien Demokraten NRW, sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger:
„Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat mit dem Chemiepakt nicht nur ihr eigenes Märchen vom klimaneutralen Industrieland Nordrhein-Westfalen durch grüne Transformation zum Einsturz gebracht, sondern der gesamten schwarz-grünen Regierungspolitik ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Ministerpräsident Hendrik Wüst und Mona Neubaur haben Nordrhein-Westfalen mit ihrer Koalition systematisch in die wirtschaftliche Sackgasse manövriert: mit einer Energiepolitik, die für Unternehmen und Verbraucher unbezahlbar wird, mit bürokratischen Planungs- und Genehmigungsverfahren, die Investitionen ersticken, und mit einem komplizierten und teuren Förderdschungel, der wirtschaftliches Wachstum bremst und nicht entfesselt.
Mona Neubaur hat mit dem ideologiegetriebenen Kohleausstieg 2030 – Begriffserklärung anzeigen dem Industrieland Nordrhein-Westfalen den Stecker gezogen – und Hendrik Wüst hat applaudiert. Schwarz-Grün – Begriffserklärung anzeigen muss endlich Farbe bekennen, dass dieser Sonderweg dramatisch gescheitert ist.
Auch die Mittel aus dem Schuldentopf des Bundes werden für ohnehin geplante Projekte verschleudert, statt zusätzlich in Infrastruktur zu fließen. Während um uns herum das Wachstum wieder anspringt, produziert diese Landesregierung weiter Stagnation, Jobverluste und Frust – und versucht, ihr Scheitern hinter wohlklingenden Phrasen und schönen Instagram-Fotos zu verstecken.
Dieser schwarz-grüne Kurs zerstört Wohlstand und Zukunftschancen. Deshalb fordern wir Freie Demokraten einen kompromisslosen wirtschaftspolitischen Neustart. Nordrhein-Westfalen braucht eine knallharte Bürokratiebremse, eine konsequent marktwirtschaftliche Wachstumsagenda und eine Energiepolitik, die Versorgungssicherheit und bezahlbare Preise ins Zentrum stellt. Ideologische Sonderwege wie den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 müssen wir beenden. Das größte Bundesland muss auch auf Bundesebene mutig vorangehen und Wettbewerbsfähigkeit ganz oben auf die Agenda setzen. Nordrhein-Westfalen hat enormes Potenzial – um das zu nutzen, müssen wir die Fesseln der schwarz-grünen Politik endlich sprengen.“
Medienberichte
Ansprechpartner
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Henning Höne
Fraktionsvorsitzender -
Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit Pressesprecherin -
Nils Natho
Referent für Presse und Medien Pressesprecher
