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Suchergebnisse

Dr. Werner Pfeil

Limbachs Schweigen ist Führungsversagen

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Justizminister Limbach wusste von der Durchsuchung – und schwieg, obwohl ich ihn kurz danach im …

Dr. Werner Pfeil

NRW muss eigene Löschflugzeuge anschaffen

Im Kölner Stadt-Anzeiger erklärte Dr. Werner Pfeil, Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Die Gefahr durch Vegetationsbrände reicht bis vor unsere …

Dr. Werner Pfeil

Verdacht der Vertuschung drängt sich auf Justizminister Limbach verschweigt weitere JVA-Razzia

Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte dazu im Gespräch mit dem Kölner Stadt-Anzeiger: „Der NRW-Justizskandal wird immer dramatischer. Spätestens …

Dr. Werner Pfeil

Justizchaos in NRW ist strukturelles Problem

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Es wird immer deutlicher: Das Justizchaos im NRW-Strafvollzug ist keine Häufung von Einzelfällen – …

Dr. Werner Pfeil

Rechtsstaatlich bedenkliche Nutzung von App-Standortdaten durch NRW-Ermittlungsbehörden

… werden können. Gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger erklärte Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Ermittlungsbehörden dürfen sich sensible …

Dr. Werner Pfeil

Großeinsatz in JVA Siegburg Sondersitzung soll Hintergründe aufklären

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Die Negativschlagzeilen über die JVAAbkürzung für Justizvollzugsanstalt, also eine Einrichtung des staatlichen Justizvollzugs. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell mehr Personal, mehr ambulante und stationäre Behandlungsplätze sowie wirksame Entlastung und Sicherheitsvorkehrungen im NRW-Justizvollzug.Zum Glossareintrag in Nordrhein-Westfalen reißen nicht ab. …

Dr. Werner Pfeil

Reul-Vernehmung Einzeltäter-These wackelt

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag V: „Die These, der islamistische Attentäter von Solingen sei ein Einzeltäter …

Dr. Werner Pfeil

Anhörung bestätigt Kritik an Arbeitsgerichte-Reform

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Die heutige AnhörungEin Ausschuss kann Sachverständige, andere Auskunftspersonen und insbesondere Vertretungen betroffener Interessen anhören, um seine Beratungen fachlich vorzubereiten.Zum Glossareintrag hat unsere Kritikpunkte an der schwarz-grünen Arbeitsgerichte-Reform bestätigt. …

Dr. Werner Pfeil

PUA V Reul-Auftritt im Innenausschuss wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“): „Fast zwei Jahre nach dem Anschlag und …

Diskussion der FDP-Landtagsfraktion zum Grundschullehramt in Aachen

Kluge Kinder brauchen die besten Lehrkräfte Diskussion zum Grundschullehramt in Aachen

… und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Dr. Werner Pfeil MdLAbkürzung für Mitglied des Landtags. Der FDP-Landtagsfraktion NRW gehören aktuell zwölf Abgeordnete an.Zum Glossareintrag, regionaler Abgeordneter der FDP-Landtagsfraktion NRW, Matthias Kürten, Vorsitzender des VBE Aachen, …

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