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Suchergebnisse

Marcel Hafke

Reformstau lähmt Kitas Familienministerin hat Kontrolle verloren

Die heute veröffentlichten Zahlen von IT.NRW zu den Schließtagen von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen für das Kita-Jahr 2023/24 sind ein Alarmsignal: Mit durchschnittlich 20,5 Schließtagen im Jahr gibt es keinerlei Fortschritt – stattdessen …

Susanne Schneider

Angriff auf Hausarzt in Spenge Null Toleranz für Gewalt im Gesundheitswesen

Mit großer Bestürzung hat die FDP-Landtagsfraktion NRW von dem brutalen Angriff auf einen Hausarzt in Spenge erfahren. Hierzu sagt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion:

Angela Freimuth

Bauwende statt Mietpreisbremse! FDP mit neuer Initiative für mehr Wohnraum

Wohnen ist eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit. In vielen Städten und Gemeinden sind die Mietmärkte angespannt. Besonders betroffen sind diejenigen, die flexibel sein müssen – junge Familien mit Platzbedarf, ältere …

Susanne Schneider

NRW für zukünftige Krisen und Katastrophen bestmöglich aufstellen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat die Antwort der Landesregierung auf die Große AnfrageUmfangreiche schriftliche Anfrage einer Fraktion oder von sieben Abgeordneten an die Landesregierung. Die Regierung soll innerhalb eines Vierteljahres schriftlich antworten; eine Plenardebatte findet nur statt, wenn eine Fraktion oder ein Viertel der Abgeordneten sie beantragt.Zum Glossareintrag der AfD-Fraktion zur Corona-Pandemie veröffentlicht. Hierzu erklären die Sprecherinnen und Sprecher in der Enquete-KommissionVom Landtag eingesetztes Gremium zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe. Ihm können neben Abgeordneten auch externe Sachverständige angehören.Zum Glossareintrag „,Krisen- und Notfallmanagement‘ – durch …

Marcel Hafke

FDP-Erfolg Kinderschutz-Professur endlich eingerichtet! „Ohne unseren Druck hätte die Landesregierung nicht gehandelt!“

Die FDP-Landtagsfraktion NRW begrüßt die Einrichtung der Kinderschutz-Professur an der Hochschule Düsseldorf – ein überfälliger Schritt, den die Landesregierung erst nach massivem Druck umgesetzt hat. Trotz eines Landtagsbeschlusses von 2023 ließ Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag …

Dietmar Brockes

„Wirtschaftswarntag“ für NRW FDP fordert Trendwende jetzt!

Nordrhein-Westfalens Wirtschaft schlägt Alarm, denn Investitionen bleiben aus, Unternehmen bauen Tausende Stellen ab, Bürokratie lähmt Innovationen, und hohe Energiekosten strangulieren den Mittelstand. Die FDP-Landtagsfraktion NRW warnt: Unser Bundesland steht wirtschaftlich auf der …

Franziska Müller-Rech

Nach Affenpocken an Förderschule Schulschließung darf kein Reflex aus der Coronakrise sein!

Kurz vor Weihnachten traten in Rösrath vier Fälle von Affenpocken auf, wodurch eine Förderschule vorsorglich geschlossen werden musste. Inzwischen hat das Ministerium eine Bilanz gezogen. Das Statement von Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin …

Marc Lürbke

Fehler bei SEK-Einsätzen in NRW Schadet nicht nur den Betroffenen, sondern auch Ansehen unserer Sicherheitskräfte!

Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, zur Antwort der LReg auf die Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag zum SEK-Einsatz in Monheim:

Marcel Hafke

Jugendämter in NRW am Limit FDP fordert Rechtsaufsicht und Entlastung

Marcel Hafke, familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, schlägt Alarm: „Die Situation ist katastrophal und das seit Jahren. Jugendämter in NRW stehen massiv unter Druck und brauchen dringend Entlastung.“ Die Ergebnisse einer aktuellen …

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