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Foto von Christof Rasche

Radwegebau in NRW Schwarz-grüne Bremsklotz-Mentalität setzt sich fort

Wie aus einem Sachstandsbericht des NRW-Verkehrsministeriums hervorgeht, hinkt die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag beim Ausbau des Radwegenetzes den eigenen Erwartungen massiv hinterher. Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, kritisiert gegenüber der Rheinischen Post:

Pressemitteilung
Straßen und Brücken
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Verbot von Bleimunition FDP erleichtert über Ausnahme für das Schützenwesen

Die Entscheidung der EU-Kommission, bleihaltige Munition im traditionellen Schießsport weiterhin zu erlauben, ist vernünftig. Die Freien Demokraten im Landtag NRW haben sich konsequent gegen ein Bleiverbot auf Schießständen ausgesprochen und begrüßen die …

Pressemitteilung
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech

Zahl übergewichtiger Kinder stark gestiegen FDP fordert wirksame Gesundheitsförderung im Vorschulalter

Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, äußert sich besorgt zu den gestiegenen Zahlen übergewichtiger Kinder im Vorschulalter:

Pressemitteilung
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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FDP für Erhalt der Agrardiesel-Entlastung „Wir machen diesen Quatsch nicht mit!“

Dietmar Brockes, Sprecher für Landwirtschaft der FDP-Landtagsfraktion NRW, kritisiert gegenüber der Rheinischen Post den geplanten Subventionswegfall für Agrardiesel:

Pressemitteilung
Steuern und Abgaben senken
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Kontroverse Ansichten von Limbachs Duzfreundin FDP bezweifelt Eignung für OVG-Präsidentenposten

Laut Medienberichten vertrat die vom grünen NRW-Justizminister Limbach bevorzugte Kandidatin für den Posten des OVG-Präsidentenamts kontroverse Ansichten zur gleichgeschlechtlichen Ehe und zum Selbstbestimmungsrecht von Frauen.

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Längst überfällig Schwarz-Grün folgt FDP-Forderung, integrierter Jura-Bachelor auf dem Weg

CDU und Grüne haben sich innerhalb des Landeskabinetts darauf geeinigt, einen integrierten „Bachelor of Laws“-Abschluss in NRW einzuführen. Ein zugehöriger GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag ist gebilligt worden.

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Marcel Hafke

„Wiederholungstäter erwischt!“ CDU und Grüne verletzen erneut Abgeordnetenrechte der NRW-Opposition

CDU und Grüne haben schon wieder auf eine Hauruck-Taktik gesetzt, um weitreichende Gesetzesänderungen innerhalb weniger Stunden durch die politische Herzkammer Nordrhein-Westfalens zu pressen. Es geht um Änderungen am Entwurf des Bürgerenergiegesetzes NRW, …

Pressemitteilung
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de

„Mindestens ein Besuch in der Schulzeit“ FDP für stärkere Förderung von Gedenkstättenfahrten

Die Warnungen vor wachsendem Antisemitismus sind seit Jahren mehr als deutlich. Wir müssen die Erinnerung an die schrecklichen Auswüchse des Nationalsozialismus dringend verstärken.

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Digitale Bildung gewährleisten FDP fordert mehr digitale Endgeräte an NRW-Schulen

Die Landesregierung verantwortet die digitalen Ressourcen der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler an Nordrhein-Westfalens Schulen. Wer in der Schule lernt, unterrichtet oder arbeitet, braucht ein digitales Endgerät.

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Stand: 28.09.2026

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