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Dietmar Brockes

Grundsätzlich viel mehr Freiheit für Sonntagsöffnungen schaffen

In der Debatte um verstärkte Möglichkeiten zur Sonntagsöffnung im Einzelhandel fordern die Freien Demokraten als einzige politische Kraft eine grundsätzliche Neuverhandlung der gesellschaftlichen Bedeutung des Sonntags.

Susanne Schneider

Gefahr für Kinder durch Knopfzell-Batterien ernst nehmen

Mindestens 430 Kinder mussten in den vergangenen fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen wegen verschluckter Knopfzell-Batterien behandelt werden. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW hervor. Die Freien Demokraten …

Susanne Schneider

NRW-Sozialplattform floppt Schwarz-Grün hat aus einer guten Idee einen Rohrkrepierer gemacht

Mit dem digitalen Angebot „sozialplattform.de“ sollte Nordrhein-Westfalen Vorreiter beim digitalen Zugang zu Sozialleistungen werden. Doch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zeigt, dass das Projekt nach fast vier Jahren noch …

Susanne Schneider

Innovation im Verteidigungsbereich darf nicht an Bürokratie scheitern

Am heutigen Donnerstag findet in Düsseldorf der erste Defence Innovation Summit statt.

Dietmar Brockes

Landesregierung muss Kontrolle der RAG-Stiftung endlich ernstnehmen

Nach mehreren geplatzten Investments steht die RAG-Stiftung, die die Ewigkeitsaufgaben des Steinkohlebergbaus sichern soll, unter Druck. Dennoch sieht die schwarz-grüne NRW-Landesregierung nach eigener Aussage keinen Handlungsbedarf für eine bessere Kontrolle durch das …

Marcel Hafke

Sparkassen-Einbruch in Gelsenkirchen erschüttert Sicherheitsgefühl

Der spektakuläre Einbruch in den Tresorraum einer Gelsenkirchener Sparkasse bewegt ganz Nordrhein-Westfalen. Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat eine Berichtsanfrage zu dem Fall für den Innenausschuss des Landtags angekündigt. Von der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag fordern …

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Schul-Absentismus Schule muss ein Ort sein, an dem Kinder sich wohl und sicher fühlen

Zu viele Kinder in Nordrhein-Westfalen gehen nicht regelmäßig zur Schule. Dadurch sind Bildungschancen massiv gefährdet. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert wirksame Maßnahmen gegen Eltern, die ihren Erziehungspflichten nicht nachkommen, und mehr Anstrengungen für …

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Handlungsfreiheit statt Förderdschungel für kommunale Schulträger

Mit einem Förderprogramm für sogenannte energieeffiziente Modulschulen will die schwarz-grüne Landesregierung mit Mitteln des Landes und der EU besonders klimafreundliche Schul-Neubauten fördern. Das Geld wird nach dem Windhundverfahren verteilt.

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