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Yvonne Gebauer

Kulturvielfalt in Gefahr Gebauer (FDP) fordert strukturelle Absicherung der Freien Szene

Mit einer eindrucksvollen Demonstration vor dem Landtag protestierte die Freie Kulturszene NRW heute gegen die geplanten Kürzungen der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag im Kulturbereich. Auch die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die seitens der Landesregierung vorgesehenen …

Susanne Schneider

Freiheit und Gleichberechtigung sind unteilbar Gleichstellung entschlossen gegen autoritäre Strömungen verteidigen

Anlässlich der heute in Essen beginnenden Gleichstellungsministerkonferenz erklärt Susanne Schneider, gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Dass diese Konferenz ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen stattfindet, ist ein starkes Signal: Unser Land steht wie kaum ein …

Angela Freimuth

Doppelspiel der Landesregierung gefährdet Zukunft unserer Hochschulen

Mit Blick auf die vom AStA der Universität zu Köln initiierte Online-Petition gegen die geplanten massiven Kürzungen im Hochschulbereich in NRW, unterstützt Angela Freimuth, wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, die Kritik der …

Dietmar Brockes

Schwarz-Rot bricht Stromsteuer-Versprechen Bundesregierung lässt NRW-Unternehmen im Stich

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die Kehrtwende der schwarz-roten Bundesregierung bei der Stromsteuer scharf. Die Entscheidung, die im Koalitionsvertrag angekündigte Senkung der Stromsteuer nun doch nicht umzusetzen, trifft neben Privathaushalten insbesondere kleine und …

Marc Lürbke

Klare Kante gegen Hasskriminalität – ohne Abstriche bei der Meinungsfreiheit

Im Rahmen einer bundesweiten Aktion sind Polizei und Strafverfolgungsbehörden heute gegen mutmaßliche Verfasser von Hasspostings im Netz vorgegangen – darunter zahlreiche Verdächtige auch in Nordrhein-Westfalen.

Dr. Werner Pfeil

Gemeinsame Presseerklärung Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: „Uns eint das Ziel, dass sich eine derartige Tragödie nicht wiederholen soll“

An diesem Dienstag hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss II zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe aus dem Jahr 2021 seinen Schlussbericht abschließend beraten und final beschlossen, so dass dieser im Juli ins PlenumVollversammlung aller Mitglieder des Landtags. Im Plenum werden Gesetzentwürfe und andere Beratungsgegenstände öffentlich beraten und Beschlüsse gefasst.Zum Glossareintrag des Landtags …

Susanne Schneider

Digitalisierung im Gesundheitswesen ist kein Selbstläufer

Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, erklärt zum Stand der Telemedizin in Nordrhein-Westfalen:

Dr. Werner Pfeil

„Systemabsturz mit Ansage, Limbachs Personalpolitik gefährdet innere Sicherheit“

Laut Kölner Stadt-Anzeiger musste ein zu zehn Jahren Haft verurteilter Drogendealer wegen Justizversäumnissen aufgrund von Personalmangel vorzeitig freigelassen werden – das schriftliche Urteil wurde monatelang nicht fertiggestellt. Der Fall reiht sich in …

Susanne Schneider

Vertrauen in den Sozialstaat schützen Sozialleistungsbetrug ernst nehmen, Kommunen besser unterstützen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich angesichts aktueller Recherchen des Kölner Stadt-Anzeigers über Fälle von Sozialleistungsbetrug in Nordrhein-Westfalen besorgt über deren Ausmaß – und die Folgen für das gesellschaftliche Vertrauen. Susanne Schneider, sozialpolitische …

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