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Suchergebnisse

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW)

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Grenzenloses Ausreiten ermöglichen Hürden im Reitsport zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden abbauen

Marcel Hafke

Beste Bildung unabhängig von der Postleitzahl FDP fordert Kita-Offensive für benachteiligte Viertel – „Frühkindliche Bildung gezielt stärken, faire Startchancen für jedes Kind in NRW!“

Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich alarmiert über die Ergebnisse der aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung (MPIfG) zur ungleichen Kita-Versorgung in deutschen Städten. NRW-Städte – …

Christof Rasche, FDP

FDP gegen HU-Jahreszwang für ältere Fahrzeuge Verkehrssicherheit ja – Überregulierung nein!

Die FDP-Landtagsfraktion NRW spricht sich entschieden gegen die Pläne der EU-Kommission aus, die Hauptuntersuchung (HU) für Pkw und Transporter ab einem Alter von zehn Jahren jährlich vorzuschreiben. Auch sollen Motorräder über 125 …

Dr. Werner Pfeil

NRW braucht endlich klare Zuständigkeiten!

Zur schleppenden Aufarbeitung von Cum-Ex- und Cum-Cum-Verfahren sagt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Christof Rasche

Sportboom trifft auf Investitionsstau Rasche fordert Investitionen in Sportinfrastruktur

Mit einem historischen Mitgliederrekord erleben die nordrhein-westfälischen Sportvereine derzeit einen erfreulichen Aufschwung. Doch während immer mehr Menschen den Weg in die Vereine finden, bleiben dringend notwendige Investitionen in die Sportstätten aus. Die …

Dietmar Brockes

Freie Demokraten fordern mehr Entlastung für die Brauwirtschaft Sinkende Bierproduktion ist Weckruf für bessere Rahmenbedingungen – Biersteuer muss weg

In nordrhein-westfälischen Brauereien wurden 2024 rund vier Prozent weniger alkoholhaltiges und ein Prozent weniger alkoholfreies Bier gebraut. Anlässlich des morgigen „Tag des Bieres“ warnt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, vor …

Susanne Schneider

Viele Verdachtsfälle medizinischer Behandlungsfehler Geschädigte besser schützen – Behandler nicht unter Generalverdacht stellen

Die Techniker Krankenkasse (TK) hat angesichts einer steigenden Zahl von Behandlungsfehlern eine verpflichtende Meldung solcher Vorfälle gefordert. Die FDP-Landtagsfraktion NRW unterstützt die Forderung nach einer besseren Absicherung für Patientinnen und Patienten, warnt …

Dietmar Brockes

Holzeinschlag sinkt erneut FDP warnt vor Folgen grüner Symbolpolitik

Zur aktuellen Mitteilung von IT.NRW, wonach der Holzeinschlag in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024 erneut zurückgegangen ist, erklärt Dietmar Brockes, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Dass der Holzeinschlag in NRW nun schon das …

Marc Lürbke

Bezahlkarte droht zu scheitern Flickenteppich statt klarer Regeln

Vor dem Hintergrund zahlreicher kommunaler Ausstiege und wachsender Umsetzungsprobleme hat der integrations- und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Marc Lürbke, eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag an die Landesregierung eingereicht. Ziel ist es, Licht in …

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