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Suchergebnisse

Dietmar Brockes

Invasive Armeisenarten FDP-Fraktion fordert Unterstützung für NRW-Kommunen

Dietmar Brockes, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zu invasiven Ameisenarten:

Dietmar Brockes

Industrieproduktion bricht ein Schwarz-Grün legt NRW weiter lahm

Die neuen Zahlen des Landesstatistikamts IT.NRW zur Industrieproduktion 2024 sind ein weiteres alarmierendes Signal für die wirtschaftliche Entwicklung Nordrhein-Westfalens. Mit einem Rückgang von mehr als fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr bestätigt …

Dr. Werner Pfeil

Ein Erfolg, der auf unserer Initiative fußt! Pfeil begrüßt Einigung zum Grenzpendler-Homeoffice

Zu der heute bekanntgegebenen Einigung zwischen Deutschland und den Niederlanden zur Homeoffice-Regelung für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler erklärt Dr. Werner Pfeil, europapolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Dass Grenzpendler künftig 34 Tage im Jahr …

Henning Höne

Pandemieaufarbeitung darf kein blinder Fleck bleiben

Wie viel wussten die Ministerpräsidenten der Bundesländer über den Verdacht des Bundesnachrichtendienstes (BND), dass das Coronavirus möglicherweise aus einem Labor in China stammt? Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat dazu eine Anfrage gestellt – …

Dietmar Brockes

Förderstopp stellt „Waldpakt 2.0“ in Frage FDP kritisiert Mittelkürzung als Rückschritt für Klimaanpassung und Walderhalt

Nach Angaben des Bundes Deutscher Forstleute NRW (BDF NRW) sind die Landesmittel für die Wiederbewaldung und den Waldumbau bereits im Frühjahr 2025 aufgebraucht. Neue Förderanträge werden aktuell nicht mehr bewilligt. Die FDP-Landtagsfraktion …

Fraktionschef Henning Höne

Zum schwarz-roten Koalitionsvertrag „Misstrauensvotum gegen die Soziale Marktwirtschaft“

Mit diesen Worten kommentiert Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und der Freien Demokraten NRW, den schwarz-roten Koalitionsvertrag und warnt vor wachsendem Staatsdirigismus, Belastungen für den Mittelstand und mangelndem Vertrauen in Freiheit und …

Marc Lürbke

Clankriminalität Dürfen Kontrollverlust nicht länger hinnehmen

Aktuelle Einblicke des Westdeutschen Rundfunks in die Welt der Clankriminalität offenbaren staatliche Hilflosigkeit und dringenden Handlungsbedarf in Nordrhein-Westfalen. Hierzu sagt Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

OVG-Untersuchungsausschuss Wer Transparenz verweigert, verspielt Vertrauen

Zur Ablehnung des Beweisantrags auf eine Gegenüberstellung von Justizminister Dr. Benjamin Limbach(Grüne) mit den unterlegenen Bewerbern um das Präsidentenamt des OVG durch die Regierungsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen erklärt Dr. Werner …

Dietmar Brockes

Illegale Müllentsorgung in NRW FDP fordert entschlossenes Vorgehen gegen Umweltkriminalität

Angesichts aktueller Fälle illegaler Müllablagerungen in Recklinghausen und rund um den Tagebau Garzweiler fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW ein konsequent koordiniertes Vorgehen gegen Umweltkriminalität. „Wenn ganze Lkw-Ladungen mit Bauschutt, Altreifen oder sogar Chemikalien …

Marc Lürbke

Verfassungsschutzbericht 2024 Innenminister Reul beschreibt Symptome, aber liefert keine Therapie

Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2024 bestätigt aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion NRW, wie tiefgreifend sich extremistische Bedrohungen verändern – doch die politische Reaktion bleibt zu zaghaft. Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, kritisiert …

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