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Dietmar Brockes

NRW-Wirtschaft rutscht weiter ab Schwarz-Grün bremst den Aufschwung aus

Nordrhein-Westfalens Wirtschaft schrumpft das zweite Jahr in Folge – deutlich stärker als im Bund. Besonders Bau und Industrie leiden. Für die FDP-Landtagsfraktion NRW ist klar: Die Bilanz von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) …

Pressemitteilung
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Susanne Schneider

Krankenhausreform Mehr Transparenz statt Entscheidungen nach Gutsherrenart

In der heutigen Aktuelle StundeKurzfristig angesetzte Plenardebatte zu einem Thema von allgemeinem aktuellem Interesse. Voraussetzungen und Ablauf regelt § 95 der Geschäftsordnung des Landtags NRW.Zum Glossareintrag zur Krankenhausreform hat die FDP-Landtagsfraktion NRW ihre Position bekräftigt: Die Grundidee der Spezialisierung sei richtig – doch bei der Umsetzung hapere es an Transparenz und klaren Kriterien. …

Pressemitteilung
Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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Marc Lürbke

FDP fordert entschlossenes Handeln gegen Radikalisierung Mahnwachen stoppen keine digitalen Brandstifter

Angesichts des drastischen Anstiegs rechtsextrem motivierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen hat die FDP-Landtagsfraktion in der heutigen Aktuellen Stunde ein entschiedenes Vorgehen gegen jede Form von Extremismus gefordert. Laut Lagebild des Verfassungsschutzes stiegen die …

Pressemitteilung
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Dirk Wedel

Presseerklärung der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Wir stärken die Demokratiebildung“

Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss von jeder Generation neu gelernt, gestärkt und geschützt werden. Das gilt besonders in Zeiten, in denen demokratische Werte in Frage gestellt werden. Um die Demokratiebildung …

Pressemitteilung
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Dr. Werner Pfeil

Doppelter Verfassungsbruch und Irreführung des Rechtsausschusses FDP sieht Justizminister Limbach nach Aussage im Untersuchungsausschuss IV schwer belastet

Nach der gestrigen Vernehmung von Justizminister Dr. Benjamin Limbach (Grüne) im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag IV (PUA „OVG-Besetzung“) sieht sich die FDP-Landtagsfraktion NRW in ihrer Kritik bestätigt: Der Minister musste nicht nur „Federn lassen“, …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Ralf Witzel

Steuergeld ohne Aufsicht FDP kritisiert fehlende Kontrolle bei NGO-Förderung

Die Liberalen erkundigten sich bei der NRW-Landesregierung, in welchem Umfang gemeinnützige oder öffentlich geförderte Organisationen in NRW in den vergangenen Jahren an politischen Demonstrationen teilgenommen haben. Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer …

Pressemitteilung
Förderdschungel
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
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Marcel Hafke

DKLK-Studie 2025 Teufelskreis im System

Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer und familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zu den Ergebnissen der „DKLK-Studie 2025“, die heute im Rahmen des Deutschen Kitaleitungskongresses (DKLK) vorgestellt wurde:

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Kita und frühkindliche Bildung
Marcel Hafke FDP-Landtagsfraktion NRW
Marcel Hafke

Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430
marcel.hafke@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech

Keine Verbote, sondern Verantwortung Digitale Bildung statt pauschales Handyverbot

Zur heute veröffentlichten Handlungsempfehlung des NRW-Schulministeriums zur Handynutzung an Schulen sagt Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Licht ins Dunkel – Justizminister Limbach steht im Zentrum schwerwiegender Widersprüche

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) IV zur Besetzung der OVG-Präsidentenstelle Münster steht heute Justizminister Dr. Benjamin Limbach als Zeuge im Fokus. Die FDP-Landtagsfraktion NRW erwartet von seiner Aussage Aufklärung zu einer Vielzahl gravierender …

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Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Nordrhein-Westfalen steht weiter an der Seite der Demokratiebewegung in Belarus

Seit drei Jahrzehnten hält sich der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka mithilfe der Unterstützung Russlands, durch massive Repression gegen die eigene Bevölkerung und Wahlfälschungen an der Macht. Die Massenproteste nach der manipulierten Präsidentschaftswahl …

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Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

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Stand: 28.09.2026

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