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Suchergebnisse

Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion NRW

Jugendverbandsarbeit in NRW CDU und Grüne verweigern weitere Unterstützung

Die Jugendverbände in Nordrhein-Westfalen und ihre ehrenamtlich engagierten Jugendleiterinnen und Jugendleiter benötigen nach den Herausforderungen der Corona-Pandemie und aufgrund der aktuellen Preissteigerungen mehr Unterstützung. Deshalb hat die FDP-Landtagsfraktion NRW in ihrem AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag …

Dietmar Brockes

„Startschuss für die Tiefengeothermie in NRW“ FDP-Fraktion fordert Masterplan und Absicherung von Bohrrisiken

Zur gestrigen Expertenanhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW zum Thema „Tiefengeothermie“ sagt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Dietmar Brockes:

Franziska Müller-Rech

Feller startet unambitioniert ins neue Schuljahr Lehrermangel wird nicht behoben, Lösungen werden verschoben

Vor dem Start des Schulbetriebs nach den Sommerferien hat NRW-Schulministerin Dorothee Feller in einer Pressekonferenz ihre Pläne für die Schullandschaft vorgestellt. Dazu erklärt Franziska Müller-Rech, Sprecherin für Schule der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Bildungsministerin …

Foerderprogramm NRW.Zuschuss Wohneigentum: Finanzministerium verstrickt sich in Widersprüche FDP fordert Planungssicherheit und Programmfortfuehrung

Förderprogramm NRW.Zuschuss Wohneigentum Finanzministerium verstrickt sich in Widersprüche FDP fordert Planungssicherheit und Programmfortführung

Die in einer Meldung der dpa Deutsche Presse-Agentur vom 25.07.2023 zitierten Aussagen des Sprechers des Finanzministeriums zum Förderprogramm „NRW.Zuschuss Wohneigentum“ stehen im direkten Widerspruch zu den Aussagen von Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk …

„Godzilla Grundsteuer“ Das schwarz-grüne Bürokratiemonster belastet die Bürgerinnen und Bürger

Mit ihrem Grundsteuermodell haben CDU und Grüne in NRW ein Bürokratiemonster erschaffen. Diese „Godzilla Grundsteuer“ belastet nun nahezu alle Wohneigentümerinnen und -eigentümer, Mieterinnen und Mieter sowie Unternehmen und zahlreiche Vereine mit zusätzlichem …

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW

„Es ist keinem Menschen zu erklären, warum für ARD Plus noch Extragebühren anfallen.“

Statement von Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Doppelt abkassieren geht nicht. Das Konzept von ARD Plus schadet der Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Extragebühren für Sendungen zu verlangen, die durch den Rundfunkbeitrag bereits …

Dietmar Brockes

„Die Rohstoffversorgung in NRW sollte bedarfsgerecht und nachhaltig ausgestaltet werden.“

Statement von Dietmar Brockes, Sprecher für Wirtschaft, zu den Standortbedingungen für Unternehmen in NRW: „Händeschütteln und schöne Worte der Landesregierung werden die energieintensive Industrie hier nicht halten und erneuern können. Mona Neubaur …

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