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Suchergebnisse

Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion NRW

Frühkindliche Bildung „Nur Fake statt Fachkräfte?“

Nachdem die grüne NRW-Familienministerin eine „Fachkräftetour“ angekündigt hatte, war über lange Zeit nur ein einziger Tourtermin ersichtlich. Das Ministerium räumte auf Anfrage der FDP-Fraktion nun einen zweiten Termin ein.

Susanne Schneider

FDP fordert Kinder und Jugendliche gezielt über Gefahren von Essstörungen aufklären

Die Zahl der an Essstörungen leidenden Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen steigt weiter an. Waren 2020 noch 16.295 Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 19 Jahren aufgrund einer Essstörung in …

Marc Lürbke

„NRW-Landesregierung stellt Klimaextremisten unter Welpenschutz“ FDP fordert Kostenübernahme durch die Straftäter

Statement von Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: „Das hat mit Klimaschutz nun wirklich rein gar nichts mehr zu tun. Durch die gezielten Straftaten der Klimaextremisten wurde vielen Familien, die heute Morgen …

Dr. Werner Pfeil

Ernüchterung zwei Jahre nach der Flutkatastrophe FDP fordert mehr Tempo beim Katastrophenschutz

Anlässlich des zweiten Jahrestags der NRW-Hochwasserkatastrophe erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag ll: „Wir sind mit der Aufarbeitung der Katastrophe nicht weit genug. Wir sind bei der Beseitigung der …

FDP erkennt in 100-Milliarden-Rekordhaushalt keine Zeitenwende

NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat gestern die Eckdaten für das kommende Haushaltsjahr 2024 vorgestellt. Das Finanzvolumen soll um weitere acht Prozent steigen und wird die historische Marke von 100 Milliarden Euro sprengen. …

FDP fordert Sportvereine im NRW-Förderprogramm nicht vergessen

Die NRW-Landesregierung aus CDU und Grünen hat angekündigt, die kommunale Infrastruktur klimafreundlich sanieren zu wollen. Finanzierungsfragen und rechtliche Aspekte sind für das Sechs-Milliarden-Euro-Paket weiter offen.

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW

Kommunale Altschulden Schwarz-Grün präsentiert Phantom-Lösung

Die NRW-Landesregierung hat heute „den Einstieg in die Lösung für kommunale Altschulden“ vorgestellt. Zugleich sollen „kommunale Investitionen für Klimaschutz und Klimaanpassung in Milliardenhöhe“ ermöglicht werden. Hierzu sagt Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion …

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