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Dr. Werner Pfeil

NRW braucht Löschflugzeuge bis zur Waldbrandsaison 2027

Die FDP-Landtagsfraktion NRW bringt am heutigen Donnerstag den AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Waldbrandsommer 2026 als Weckruf – Nordrhein-Westfalen braucht zusätzliche Kapazitäten zur Brandbekämpfung aus der Luft“ in den Landtag ein.

FDP-Landeschef Henning Höne

In NRW muss die Wirtschaft wachsen, nicht der fette Staat

Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag auf Antrag der FDP-Landtagsfraktion NRW in einer Aktuelle StundeKurzfristig angesetzte Plenardebatte zu einem Thema von allgemeinem aktuellem Interesse. Voraussetzungen und Ablauf regelt § 95 der Geschäftsordnung des Landtags NRW.Zum Glossareintrag mit der wirtschaftlichen Lage Nordrhein-Westfalens beschäftigt.

Dr. Werner Pfeil

Frage- und Informationsrecht in verfassungswidriger Weise verletzt PUA V: Schwarz-Grün hat offensichtlich etwas zu verbergen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat in seiner gestrigen Sitzung unter anderem den Abteilungsleiter für Ressortkoordination der Staatskanzlei vernommen. Dieser erklärte, warum die Beantwortung von Kleinen Anfragen verschiedener Oppositionsabgeordneter zum …

FDP-Landeschef Henning Höne

Weniger Grunderwerbsteuer, mehr Eigenheim

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat am heutigen Mittwoch einen GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag zur Senkung der Grunderwerbsteuer in den Landtag eingebracht. Derzeit kassiert Nordrhein-Westfalen mit 6,5 Prozent den bundesweit höchsten Grunderwerbsteuersatz. Mit dem FDP-Gesetzentwurf soll die …

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Kurs halten ist kein Konzept NRW braucht ein Chancen-Sofortprogramm für die PISA-Generation

Der Landtag hat am heutigen Mittwoch über den Antrag der FDP-Landtagsfraktion NRW „Lernlücken jetzt schließen – Chancen-Sofortprogramm für kluge Kinder der PISA-Generation“ beraten.

Dr. Werner Pfeil

Untersuchungsausschuss ohne Zeugen macht wenig Sinn

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss VI („Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“) hat am heutigen Montag Barrister Adam Tolley als Sachverständigen angehört und nach den Erfahrungen befragt, als er im Auftrag des Premierministers im Jahr …

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