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Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen, Statements und Reaktionen der FDP-Landtagsfraktion NRW zu den Themen, die Nordrhein-Westfalen bewegen.

1.617 Treffer

Yvonne Gebauer

Kulturförderung muss verlässlich bleiben! Anhörung im Landtag bestätigt Handlungsbedarf

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat mit ihrem zusammen mit der SPD-Fraktion gestellten AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Kulturelle Vielfalt sichern – Kulturförderung stabilisieren und Förderportale für 2025 unverzüglich freischalten!“ die angespannte Lage der Kulturszene in Nordrhein-Westfalen thematisiert. …

Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Industriepolitischer Impuls NRW muss endlich selbst liefern, statt nur nach Berlin zu rufen!

Die FDP-Landtagsfraktion NRW begrüßt den industriepolitischen Impuls von Ministerpräsident Hendrik Wüst in Richtung der Bundesregierung. Gleichzeitig fordert sie die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag auf, endlich selbst aktiv zu werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie …

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Marc Lürbke

Mehr Morde und Messer-Straftaten Landesregierung hat keinen ausreichenden Zugriff auf Kriminalitätsentwicklung

Die gestiegene Zahl schwerer Gewaltverbrechen in Nordrhein-Westfalen ist ein alarmierendes Zeichen für die Sicherheitslage im Land. Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, kritisiert die fehlende Strategie der Landesregierung zur effektiven Kriminalitätsbekämpfung. …

Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Dr. Werner Pfeil

FDP begrüßt Eröffnung des Commercial Courts Positives Signal für den Justiz- und Wirtschaftsstandort

Anfang April 2025 wird nach Maßgabe des „Justizstandort-Stärkungsgesetzes“ beim Oberlandesgericht Düsseldorf ein sogenannter „Commercial Court“ eingerichtet. Dieser entscheidet über Streitigkeiten aus Unternehmenstransaktionen, Gesellschaftsrecht, Baurecht und Versicherungsrecht ab einem Streitwert von 500.000 Euro, …

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Susanne Schneider

Schwarz-Grün verschließt die Augen vor Gewaltspirale im Gesundheitswesen!

„Der brutale Angriff auf einen Hausarzt in Spenge und der Messerangriff an der Düsseldorfer Uniklinik sorgten im letzten Monat für landesweite Bestürzung. Die Vorfälle haben sehr eindrücklich aufgezeigt, wie groß der Handlungsbedarf …

Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech

Heute Anhörung im Landtag NRW Schulbudgets richtiger Weg für mehr Eigenverantwortung und Entlastung

Heute berät der AusschussFachgremium, das der Landtag für die Dauer der Wahlperiode zur Vorbereitung seiner Beschlüsse einsetzt. Ausschüsse beraten überwiesene Gegenstände und geben dem Landtag in der Regel Beschlussempfehlungen.Zum Glossareintrag für Schule und Bildung im Landtag NRW über den Antrag der FDP-Landtagsfraktion „Flexible Entlastung für Schulen ermöglichen, Schulbudgets einführen“. Die Forderung nach Schulbudgets wird von zahlreichen Sachverständigen unterstützt, …

Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Schweigen zum Cum-Ex-Skandal Warum mauert der Justizminister?

NRW-Justizminister Dr. Benjamin Limbach (Grüne) verweigert die Auskunft über Erfolge oder Misserfolge der Cum-Ex- sowie Cum-Cum-Steuerfahndungen. Die FDP im Landtag NRW kritisiert diese Intransparenz massiv. „Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Oder …

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Strafvollzugstourismus in Nordrhein-Westfalen FDP warnt vor „Hafterleichterungs-Paradies“

Recherchen des „Kölner Stadt-Anzeigers“ bestätigen, was Kritiker längst befürchtet hatten: Nordrhein-Westfalen hat sich offenbar durch seine im Ländervergleich laschen Regelungen zum offenen Vollzug zum Ziel für einen regelrechten „Strafvollzugstourismus“ entwickelt. Kriminelle verlegen …

Taser für die Polizei
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Susanne Schneider

Sprunghafter Anstieg von Keuchhusten Brauchen klare Strategie, um den Trend umzukehren!

Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag zu Keuchhusten:

Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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fdp-pressestelle@landtag.nrw.de

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Stand: 28.09.2026

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