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Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen, Statements und Reaktionen der FDP-Landtagsfraktion NRW zu den Themen, die Nordrhein-Westfalen bewegen.

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Marc Lürbke

Entwicklung der Asyl-Erstanträge Konsequente Abschiebepraxis und klare Regeln für Integration statt ideologischer Blockaden

Die aktuellen Zahlen zeigen einen Rückgang bei den Asyl-Erstanträgen in NRW. Doch der Rückgang darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass große Herausforderungen in der Migrationspolitik bestehen bleiben. Dazu erklärt Marc Lürbke, Sprecher für …

Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Christof Rasche

Binnenschifffahrt in NRW Modernisierung der Wasserstraßeninfrastruktur muss vorangetrieben werden!

Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zur Binnenschifffahrt:

Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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Susanne Schneider

Crackkonsum in NRW FDP fordert klare Strategie, um Leben zu schützen und Ausbreitung zu stoppen

Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zum Anstieg des Crack- und Fentanyl-Konsums:

Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech

Digitales Klassengeld FDP will echte Entlastung in den Schulen NRWs schaffen

Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zum digitalen Klassengeld:

Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Berichtsanfrage FDP erwartet Klarheit und Maßnahmen zur IT-Sicherheit in NRW-Kommunen

Angela Freimuth, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion NRW und Sprecherin für Digitalisierung, hat die Landesregierung gebeten, zur IT-Sicherheitsstrategie für Kommunen umfassend Stellung zu nehmen und einen entsprechenden schriftlichen Bericht zum nächsten Digitalausschuss am …

Angela Freimuth

Sprecherin für Wissenschaft | Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen

0211 - 884 2875
angela.freimuth@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Sachverständige bestätigen FDP-Forderungen Neue Impulse für Handel und Innenstädte in NRW dringend erforderlich

Die heutige Sachverständigenanhörung zur FDP-Initiative „Mehr Zukunft für den stationären Einzelhandel schaffen – Innenstädte als zentrale Wirtschafts- und Lebensräume neu beleben“ hat die dringende Notwendigkeit von Reformen und innovativen Konzepten für den …

Förderdschungel
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Christof Rasche

Verkehrschaos in NRW FDP fordert Ende der grünen Anti-Auto-Strategie

Die Verkehrspolitik in NRW steht still – genau wie die Pendler im Stau. FDP-Verkehrsexperte Christof Rasche kritisiert die Landesregierung und Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) scharf für ihre ideologische Blockade gegen das Auto …

Straßen und Brücken
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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Marc Lürbke MdL Landtag NRW

Symbolpolitik hilft nicht Lürbke kritisiert CDU-Forderung nach „Register“ für psychisch kranke Gefährder

Die Forderung nach einem Register für psychisch kranke Gefährder von CDU-Generalsekretär Linnemann sorgt weiter für Diskussionen. Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, ordnet ein.

Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

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Angela Freimuth

Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit FDP fordert Rücknahme des Hochschulstärkungsgesetzes

Rund 90 Verfassungsrechtler aus Nordrhein-Westfalen üben in einer gemeinsamen Stellungnahme beispiellose Kritik am Entwurf des sogenannten „Hochschulstärkungsgesetzes“. Dieser Entwurf „greife die Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie und zentrale Verfassungsprinzipien an“, schließt sich Angela Freimuth, …

Angela Freimuth

Sprecherin für Wissenschaft | Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen

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Dirk Wedel

FDP-Gesetzentwurf Demokratische Teilhabe modernisieren – digital und bürgernah

Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt erneut einen zukunftsweisenden Schwerpunkt: Mit dem „Gesetz zur Einführung digitaler Bürgerbeteiligung“ soll es Bürgerinnen und Bürgern künftig ermöglicht werden, demokratische Beteiligungsinstrumente wie VolksinitiativeInstrument direkter Demokratie, mit dem Bürgerinnen und Bürger den Landtag verpflichten können, sich mit einem bestimmten Gegenstand der politischen Willensbildung zu befassen. Voraussetzungen und Verfahren regeln die Landesverfassung und das Ausführungsgesetz.Zum Glossareintrag, Volksbegehren, Einwohneranträge und Bürgerbegehren auch …

Förderdschungel
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

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saskia.froehlich@landtag.nrw.de

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fdp-pressestelle@landtag.nrw.de

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Stand: 28.09.2026

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