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Suchergebnisse

Dr. Werner Pfeil

Hunderte Staatsanwälte fehlen Schwarz-Grün liefert 47

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Die Situation bei den Staatsanwaltschaften spitzt sich zu: Mehr als 300.000 offene Verfahren, 12,4 …

Dr. Werner Pfeil

Reul-Kehrtwende NRW braucht Löschflugzeuge bis zur nächsten Waldbrandsaison

… anzuschaffen. Gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger sagte Dr. Werner Pfeil, Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Seit Jahren fordern wir …

Dr. Werner Pfeil

Solingen-Chaos im Limbach-Ministerium

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag V: „Offenbar war das NRW-Justizministerium unter Minister Dr. Benjamin …

Dr. Werner Pfeil

Schwarz-Grün lässt zu, dass unser Rechtsstaat lächerlich gemacht wird

Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa): „Scheibchenweise informiert Justizminister Limbach über das wahre Ausmaß …

Dr. Werner Pfeil

Grenzüberschreitender Katastrophenschutz wird endlich weiter ausgebaut Europäische Solidarität erfordert aber auch Löschflugzeuge

Dazu erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Wir begrüßen, dass Nordrhein-Westfalen die Waldbrandprävention und die …

Dr. Werner Pfeil

Gefängnisausbruch in Duisburg Pleiten-Pech-und-Pannen-Geschichte von Justizminister Limbach

Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, kritisierte: „Jetzt reiht sich ein weiterer Vorfall in die Pleiten-Pech-und-Pannen-Geschichte des …

Dr. Werner Pfeil

Limbachs NRW-Justiz geht in immer mehr Bereichen auf dem Zahnfleisch

Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte der Rheinischen Post: „Minister Limbach verliert nicht nur bei den Skandal-JVAAbkürzung für Justizvollzugsanstalt, also eine Einrichtung des staatlichen Justizvollzugs. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell mehr Personal, mehr ambulante und stationäre Behandlungsplätze sowie wirksame Entlastung und Sicherheitsvorkehrungen im NRW-Justizvollzug.Zum Glossareintrag immer mehr die Kontrolle. …

FDP-Landeschef Henning Höne

Finger weg von politischem Postengeschacher in der Justiz!

… der Neubesetzung der OVG-Präsidentenstelle Anwendung finden.“ Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte Legal Tribune Online (LTO): „Eine …

Dr. Werner Pfeil

Mehr Drohnen-Überwachung gegen Waldbrände

Dr. Werner Pfeil, Sprecher für Feuerwehr und Katastrophenschutz der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte der Rheinischen Post: „Grillen oder das Wegwerfen glimmender Zigaretten im Wald sind …

Dr. Werner Pfeil

Häftlinge als Haushaltshilfe NRW-Justiz braucht klare Grenzen statt Grauzonen

Dr. Werner Pfeil, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagte der Siegener Zeitung: „Angesichts der massiven Korruptionsvorwürfe in nordrhein-westfälischen Gefängnissen …

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