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Suchergebnisse

Ralf Witzel

Leistung muss zählen Witzel warnt vor „Turbo-Verbeamtung“

… in Teilzeit wird eine gefährliche rote Linie überschritten. Ralf Witzel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, warnt eindringlich: „Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag schießt mit …

Ralf Witzel

Steuergeld ohne Aufsicht FDP kritisiert fehlende Kontrolle bei NGO-Förderung

Die Liberalen erkundigten sich bei der NRW-Landesregierung, in welchem Umfang gemeinnützige oder öffentlich geförderte Organisationen in NRW in den vergangenen Jahren an politischen Demonstrationen teilgenommen haben. Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer …

Ralf Witzel

NRW-Förderlandschaft entrümpeln FDP fordert digitale Plattform und Programm-Halbierung

Ralf Witzel, stellvertretender FraktionsvorsitzenderLeitet die parlamentarische Arbeit einer Fraktion und vertritt sie politisch. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW ist Henning Höne; er übt das Amt seit Mai 2022 aus.Zum Glossareintrag und finanzpolitischer Sprecher, sagt: „Es ist absurd, dass das Land NRW jedes Jahr Milliarden an Fördergeldern verteilt, ohne dass …

Ralf Witzel

FDP fordert Aufklärung Viele Ungereimtheiten bei der Staatskanzlei-Sanierung

Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zu den Ungereimtheiten bei der Staatskanzlei-Sanierung:

Ralf Witzel

FDP legt Gesetzentwurf vor Schuldenbremse per Verfassung: „Schutzschild für künftige Generationen“

… an der SchuldenbremseVerfassungsrechtliche Begrenzung der staatlichen Kreditaufnahme mit gesetzlich geregelten Spielräumen und Ausnahmen. Die FDP-Landtagsfraktion fordert für 2027 einen Landeshaushalt, der weder die Konjunkturkomponente noch die strukturelle Verschuldungsmöglichkeit nutzt.Zum Glossareintrag vorbeigeschleust werden kann“, fordert Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Wir ziehen hier eine klare …

Ralf Witzel

Lifestyle-Tour auf Staatskosten FDP fordert Sparsamkeit statt teurer Prestige-Reisen

… für Diskussionen über die Verhältnismäßigkeit solcher Ausgaben. Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt hierzu:

Ralf Witzel

PUA als Konsequenz möglich Staatskanzlei-Korruption: FDP fordert lückenlose Aufarbeitung

Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zu den neuen Erkenntnissen des Staatskanzlei-Skandals:

Ralf Witzel

Neue Erkenntnisse über Umfang des Staatskanzlei-Skandals Brauchen grundsätzliche Debatte über die weitere Existenz des skandalträchtigen Staatsbetriebs

Ralf Witzel, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zum Staatskanzlei-Skandal und dem nun gelieferten Bericht der Innenrevision gegenüber der WAZ:

Ralf Witzel

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Zaghafte Trippelschritte lassen Rundfunkbeitrag bald weiter ansteigen

… zu spät und sind außerdem zu wenig ambitioniert. Dazu erklärt Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

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