Suche – FDP-Landtagsfraktion NRW

Statement vom Fraktionsvorsitzenden Henning Höne zum Kohleausstieg

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) erklärt auf FDP-Anfrage, wie instabil das teure Prestigeobjekt der NRW-Koalition – Begriffserklärung anzeigenNRW-KoalitionPolitische Selbstbezeichnung der von CDU und FDP getragenen Landesregierung in der Wahlperiode 2017 bis 2022. Der Begriff bezeichnet damit eine abgeschlossene Regierungsphase, nicht die aktuelle Landesregierung.Zum Glossareintrag wirklich ist. Dazu sagt Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW, gegenüber der WAZ:

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Versorgungssicherheit und Kohleausstieg
Datum: 14.01.2025
Ansprechpartner: Henning Höne
Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452

henning.hoene@landtag.nrw.de

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Lisa-Kristin Kapteinat / Marc Lürbke: „PUA ,Terroranschlag‘ – Fluchtministerin Paul kann nächste Woche im Ausschuss vernommen werden“

Auf heutigen Antrag – Begriffserklärung anzeigenAntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag der Fraktionen von SPD und FDP kann Fluchtministerin Josefine Paul bereits in der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Terroranschlag“ (PUA – Begriffserklärung anzeigenParlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag V) am kommenden Montag, den 20.01.2025, ein erstes Mal als …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 14.01.2025
Ansprechpartner: Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50

saskia.froehlich@landtag.nrw.de

Geplante Aufspaltung des LANUV Teure Symbolpolitik statt sinnvoller Reformen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW lehnt die Zerschlagung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) entschieden ab. Die geplante Aufteilung in ein Landesamt für Natur, Umwelt und Klima (LANUK) sowie ein Landesamt für …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 13.01.2025
Ansprechpartner: Dietmar Brockes
Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751

dietmar.brockes@landtag.nrw.de

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Warnhinweise für Bücher und Sendungen Angriff auf die freie Meinungsbildung

Die jüngsten Entwicklungen rund um sogenannte „Einordnungshinweise“ in Büchern der Stadtbücherei Münster stoßen auf Kritik im Landtag NRW. Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Yvonne Gebauer, verurteilt diese Praxis entschieden: „Wehret den …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 12.01.2025
Ansprechpartner: Yvonne Gebauer
Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429

yvonne.gebauer@landtag.nrw.de

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Entwicklung der Asyl-Erstanträge Konsequente Abschiebepraxis und klare Regeln für Integration statt ideologischer Blockaden

Die aktuellen Zahlen zeigen einen Rückgang bei den Asyl-Erstanträgen in NRW. Doch der Rückgang darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass große Herausforderungen in der Migrationspolitik bestehen bleiben. Dazu erklärt Marc Lürbke, Sprecher für …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 10.01.2025
Ansprechpartner: Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50

saskia.froehlich@landtag.nrw.de

Binnenschifffahrt in NRW Modernisierung der Wasserstraßeninfrastruktur muss vorangetrieben werden!

Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zur Binnenschifffahrt:

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 10.01.2025
Ansprechpartner: Christof Rasche
Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529

christof.rasche@landtag.nrw.de

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Crackkonsum in NRW FDP fordert klare Strategie, um Leben zu schützen und Ausbreitung zu stoppen

Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zum Anstieg des Crack- und Fentanyl-Konsums:

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 10.01.2025
Ansprechpartner: Susanne Schneider
Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435

susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de

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Digitales Klassengeld FDP will echte Entlastung in den Schulen NRWs schaffen

Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zum digitalen Klassengeld:

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 09.01.2025
Ansprechpartner: Franziska Müller-Rech
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478

franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de

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Berichtsanfrage FDP erwartet Klarheit und Maßnahmen zur IT-Sicherheit in NRW-Kommunen

Angela Freimuth, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion NRW und Sprecherin für Digitalisierung, hat die Landesregierung gebeten, zur IT-Sicherheitsstrategie für Kommunen umfassend Stellung zu nehmen und einen entsprechenden schriftlichen Bericht zum nächsten Digitalausschuss am …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 08.01.2025
Ansprechpartner: Angela Freimuth
Sprecherin für Wissenschaft | Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen

0211 - 884 2875

angela.freimuth@landtag.nrw.de

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Sachverständige bestätigen FDP-Forderungen Neue Impulse für Handel und Innenstädte in NRW dringend erforderlich

Die heutige Sachverständigenanhörung zur FDP-Initiative „Mehr Zukunft für den stationären Einzelhandel schaffen – Innenstädte als zentrale Wirtschafts- und Lebensräume neu beleben“ hat die dringende Notwendigkeit von Reformen und innovativen Konzepten für den …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Förderdschungel
Datum: 07.01.2025
Ansprechpartner: Dietmar Brockes
Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751

dietmar.brockes@landtag.nrw.de

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