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Yvonne Gebauer

Honoraruntergrenzen im Kulturbereich Erster Schritt statt großer Wurf

Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, Honoraruntergrenzen im Kulturbereich schrittweise ab dem 1. August 2024 einzuführen, äußert sich die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Yvonne Gebauer, wie folgt:

Henning Höne

NRW-Landesregierung muss klare Regeln zur Haushaltsdisziplin aufstellen Kommunale Altschulden: FDP-Chef Höne fordert mehr Mut und kommunale Schuldenbremse

Zur Debatte über die kommunale Altschuldenlösung im Zuge des Bundeshaushaltsentwurfs 2025 sagt Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Dr. Werner Pfeil

Akten verstecken, Fristen verlängern: Resultate einer verfehlten Justizpolitik Wann stoppt Justizminister Limbach den personellen Raubbau?

Eine ehemalige Justizmitarbeiterin wurde verurteilt, weil sie aus Überforderung über Monate hinweg Hunderte Akten versteckt oder Wiedervorlagefristen eigenmächtig verlängert hat. Das Strafmaß ging nun über das von der Staatsanwaltschaft geforderte Maß hinaus, …

Dr. Werner Pfeil

Drei Jahre nach der Hochwasserkatastrophe Fachliche Entscheidungen kompetent und zügig treffen

Drei Jahre nach der Hochwasserflut in NRW erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag V „Hochwasserkatastrophe“ und Sprecher für Katastrophenschutz:

Symbolbild Podcast
Dauer:

Zwischenruf NRW Pfuschen am Kommunalwahlgesetz, Neuwahlen in Frankreich und Biden vs. Trump mit Henning Höne

In der Folge vom 4. Juli 2024 spricht Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion wieder mit unserem Dauergast und FraktionsvorsitzenderLeitet die parlamentarische Arbeit einer Fraktion und vertritt sie politisch. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW ist Henning Höne; er übt das Amt seit Mai 2022 aus.Zum Glossareintrag Henning Höne.

Henning Höne

Einigung zu Bundeshaushalt und Wachstumspaket Wirtschaftswende geht mit Schuldenbremse – NRW-Landesregierung muss nachziehen

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW und der FDP NRW, zeigt sich nach den Ergebnissen der Berliner Ampelkoalition für den Bundeshaushalt 2025 und das Wachstumspaket optimistisch:

Ralf Witzel

Gehaltsdeckel für neue WDR-Intendantin Jetzt ist die richtige Zeit für eine angemessene Vergütung gekommen

Der bevorstehende Wechsel in der Intendanz des Westdeutschen Rundfunks (WDR) ist aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion NRW die passende Gelegenheit, die Vergütung verbindlich zu deckeln. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecher Ralf Witzel …

Ralf Witzel

Schwarz-grünes Hebesatzsplitting in der Kritik Witzel (FDP) warnt vor kommunalem Reparaturbetrieb für verfehlte Landespolitik

CDU und Grüne halten weiterhin unbeirrt an ihrem Vorhaben fest, gesplittete Hebesätze bei der Grundsteuer für unterschiedliche Gebäudearten einzuführen, obwohl die Kommunen dies weiterhin weit überwiegend ablehnen. Das bedeutet konkret, dass jeweils …

Dietmar Brockes

Wirtschaftswende für Nordrhein-Westfalen FDP fordert maßgeschneidertes Programm

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat es sich zur Aufgabe gemacht, Nordrhein-Westfalen wieder zu einem der attraktivsten Wirtschaftsstandorte Europas zu entwickeln. „NRW braucht eine echte Wirtschaftswende! Neue wirtschaftliche Chancen für Menschen und Unternehmen und …

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