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Neujahrsempfang 2024 Freie Demokraten NRW starten mit Wucht ins neue Jahr

„Das Wichtige fragen“ war das Motto des Neujahrsempfangs der FDP-Landtagsfraktion NRW und des FDP-Landesverbands NRW am 14. Januar 2024. Rund 1.000 Gäste waren der Einladung der Freien Demokraten ins Düsseldorfer Maritim Hotel …

Veranstaltungsart: Rückblick
Datum: 14.01.2024
Medien: 47 Medien

FDP sieht Gründerland NRW in Gefahr Weniger Gründungen: Nordrhein-Westfalen fällt unter Bundesdurchschnitt

Unter Leitung von Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart (FDP) hat Nordrhein-Westfalen eine Spitzenstellung als Gründerland Nummer eins eingenommen. Unter Schwarz-Grün – Begriffserklärung anzeigenSchwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag ist die frühere Gründungsdynamik mittlerweile stark abgekühlt. Wie aus aktuell veröffentlichten Zahlen des …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Förderdschungel
Datum: 12.01.2024
Ansprechpartner: Dietmar Brockes
Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751

dietmar.brockes@landtag.nrw.de

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Justizministerium vertuscht Flucht eines Häftlings weiterer Vertrauensverlust des Justizministers – FDP-Landtagsfraktion NRW verlangt Aufklärung

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtags NRW haben heute Medienberichten entnehmen müssen, dass ein Häftling der JVA – Begriffserklärung anzeigenJVAAbkürzung für Justizvollzugsanstalt, also eine Einrichtung des staatlichen Justizvollzugs. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell mehr Personal, mehr ambulante und stationäre Behandlungsplätze sowie wirksame Entlastung und Sicherheitsvorkehrungen im NRW-Justizvollzug.Zum Glossareintrag Euskirchen nicht aus seinem Weihnachtsurlaub zurückgekehrt ist. Der 31-Jährige, ein Freund des Ex-Bandidos-Chefs, der vor …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 12.01.2024
Ansprechpartner: Dr. Werner Pfeil
Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410

werner.pfeil@landtag.nrw.de

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FDP deckt Etikettenschwindel auf Kita-Überbrückungshilfe könnte verdoppelt werden

Frühkindliche Bildung ist Ländersache. Die aktuelle Situation in den Kindertageseinrichtungen Nordrhein-Westfalens ist alarmierend. Durch gestiegene Personal- und Energiekosten sowie inflationsbedingt steigende Preise ist die Kita-Landschaft akut gefährdet. Die prekäre Lage zahlreicher Kita-Träger …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Kita und frühkindliche Bildung
Datum: 12.01.2024
Ansprechpartner: Marcel Hafke
Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430

marcel.hafke@landtag.nrw.de

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RAG-Beteiligung an Signa Weniger Finanzabenteuer und mehr solides Wirtschaften wünschenswert

Die Signa-Gruppe hat Insolvenz angemeldet. Die Essener RAG-Stiftung ist an den insolventen Firmen Signa Prime und Development beteiligt. Über mögliche finanzielle Hilfen zeigt sich die Landespolitik Nordrhein-Westfalen alarmiert. Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 11.01.2024
Ansprechpartner: Dietmar Brockes
Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751

dietmar.brockes@landtag.nrw.de

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Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW Schwarz-Grün verrennt sich in Bürokratie – Führender Abgabenrechtler: „Nahezu beispiellose Oberflächlichkeit“ der Gesetzesbegründung

Die Freien Demokraten im Landtag NRW kritisieren den aktuellen Entwurf des Gesetzes „zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen“, der nun von CDU und Grünen vorgelegt wurde. …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 11.01.2024
Ansprechpartner: Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50

saskia.froehlich@landtag.nrw.de

FDP kritisiert NRW-Grundsteuer Intransparentes Bürokratiemonster, belastet Wohneigentümer und Mieter überproportional

Zur aktuellen Grundsteuersituation und -entwicklung in NRW kommentiert Ralf Witzel, stellv. Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Immer mehr Kommunen bestätigen nun, was die FDP als einzige Partei schon lange kritisiert: …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 09.01.2024
Ansprechpartner: Ralf Witzel
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441

ralf.witzel@landtag.nrw.de

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Schwarzer Scherbenhaufen Agrarpolitik Bloße Empörung reicht nicht aus!

Zum heutigen Statement von Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) zur aktuellen Situation in NRW sagt Dietmar Brockes, Sprecher für Landwirtschaft der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 08.01.2024
Ansprechpartner: Dietmar Brockes
Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751

dietmar.brockes@landtag.nrw.de

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Entlastung für Landwirte bleibt erhalten FDP begrüßt Einigung zum Bundeshaushalt 2024, weitere Schritte notwendig

Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Dr. Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner haben sich auf Änderungen zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 verständigt. Dietmar Brockes, Sprecher für Landwirtschaft der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt hierzu:

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Steuern und Abgaben senken
Datum: 05.01.2024
Ansprechpartner: Dietmar Brockes
Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751

dietmar.brockes@landtag.nrw.de

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Keine Sonntagsöffnungen in NRW Landesregierung lässt Einzelhandel im Stich

Entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag sieht die schwarz-grüne Landesregierung keinen Handlungsbedarf bei den Sonntagsöffnungen in NRW. Damit fällt sie den Städten und dem Einzelhandel in den Rücken. Henning Höne, der Vorsitzende der …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 22.12.2023
Ansprechpartner: Henning Höne
Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452

henning.hoene@landtag.nrw.de

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