Suche – FDP-Landtagsfraktion NRW

Umsetzung der Grundsteuerreform nach dem Scholz-Modell in Nordrhein-Westfalen Warum hält der Finanzminister aufgrund des Frage- und Informationsrechts der Abgeordneten zu ermittelnde Erkenntnisse zurück?

Initiativenart: Große Anfrage
Datum: 05.12.2023
Ansprechpartner: Ralf Witzel
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441

ralf.witzel@landtag.nrw.de

zum Profil

Unterstützung für jüdische und israelische Studierende

Viele jüdische und israelische Studierende fühlen sich aktuell an unseren Hochschulen unsicher. In einem gemeinsamen Antrag – Begriffserklärung anzeigenAntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag drücken die demokratischen Fraktionen ihre Solidarität aus und fassen konkrete Unterstützungsmaßnahmen für die Hochschulen zusammen.

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Kita und frühkindliche Bildung
Datum: 01.12.2023
Ansprechpartner: Angela Freimuth
Sprecherin für Wissenschaft | Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen

0211 - 884 2875

angela.freimuth@landtag.nrw.de

zum Profil

Versorgung und Forschung Wir wollen die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern

10 bis 15 Prozent aller Frauen leiden unter Endometriose – und den damit verbundenen Einschränkungen. Die Datenlage zu dieser gynäkologischen Krankheit ist bislang nicht ausreichend. Die Ursache ist nicht geklärt, eine Therapie …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 30.11.2023
Ansprechpartner: Franziska Müller-Rech
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478

franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de

zum Profil

„Haushaltspolitische Geisterfahrt und ungebremste Ausgabenwut“ FDP kritisiert NRW-Finanzminister: Optendrenk wird eigenen Ansprüchen nicht gerecht

Die schwarz-grüne Landesregierung – Begriffserklärung anzeigenSchwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag hat mit einem Haushaltsvolumen von nunmehr über 102 Milliarden Euro den historisch größten Landeshaushalt – Begriffserklärung anzeigenLandeshaushaltGesetzlich beschlossener Finanzplan des Landes für ein Haushaltsjahr. Er legt die erwarteten Einnahmen, die zulässigen Ausgaben und die Kreditermächtigungen fest; über das Haushaltsgesetz entscheidet der Landtag.Zum Glossareintrag Nordrhein-Westfalens aufgestellt. Aktuell wird der Haushaltsplanentwurf im Plenum – Begriffserklärung anzeigenPlenumVollversammlung aller Mitglieder des Landtags. Im Plenum werden Gesetzentwürfe und andere Beratungsgegenstände öffentlich beraten und Beschlüsse gefasst.Zum Glossareintrag und den Ausschüssen beraten. In der Grundsatzdebatte …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Schuldenbremse
Thema: Steuern und Abgaben senken
Datum: 29.11.2023
Ansprechpartner: Ralf Witzel
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441

ralf.witzel@landtag.nrw.de

zum Profil

Totalausfall der schwarz-grünen Landesregierung Schulpolitik in NRW erhält nur die Schulnote 4,5

Im Rahmen einer repräsentativen Schulleitungsumfrage wurden deutschlandweit 1310 Schulleitungen und in NRW 257 Schulleitungen befragt. Im Ergebnis bekam die Schulpolitik die Note 4,5 von NRWs Schulleiterinnen und Schulleitern. Die Benotung der CDU-Schulministerin …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Lehrkräftemangel
Datum: 29.11.2023
Ansprechpartner: Franziska Müller-Rech
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478

franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de

zum Profil

Clankriminalität in NRW aktiv bekämpfen FDP fordert effiziente Vermögensabschöpfung

Der Sumpf der Organisierten Kriminalität muss mit allen Mitteln ausgetrocknet werden. Mit einer parlamentarischen Initiative setzt sich die FDP-Landtagsfraktion NRW dafür ein, das Mittel der Vermögensabschöpfung endlich effizient zu nutzen, um die …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 28.11.2023
Ansprechpartner: Dr. Werner Pfeil
Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410

werner.pfeil@landtag.nrw.de

zum Profil

Tradition bewahren, Arbeitsplätze erhalten Kein Verbot privater Silvesterfeuerwerke!

Das Silvesterfeuerwerk muss bleiben! Es bringt Menschen zusammen und schafft gleichzeitig Arbeitsplätze. Viele Hersteller haben ihren Sitz in NRW. Ihre wirtschaftliche Existenz und rund 3.000 Arbeitsplätze wären von einem Verbot bedroht.

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 28.11.2023
Ansprechpartner: Susanne Schneider
Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435

susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de

zum Profil

NRW-Justizminister Limbach weiter in der Kritik Manipulationsverdacht nicht ausgeräumt: „Das ist unwürdig und respektlos“

In der 4. Sondersitzung des Rechtsausschusses im Landtag NRW gerät Justizminister Benjamin Limbach ins Kreuzfeuer, als es um die Fragen zum intransparenten Bewerbungsverfahren für das höchste NRW-Richteramt geht.

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Taser für die Polizei
Datum: 28.11.2023
Ansprechpartner: Dr. Werner Pfeil
Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410

werner.pfeil@landtag.nrw.de

zum Profil

Landesregierung soll auf smartes Rohstoffmanagement setzen „Kies-Steuer ist Gift für Nordrhein-Westfalen“ FDP fordert Verzicht auf Rohstoffabgabe

Die NRW-Landesregierung aus CDU und Grünen ist bisher nicht öffentlich von ihren Plänen abgerückt, eine Abgabe auf Kies und Sand einzuführen. Die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum wird dadurch weiter ausgebremst.

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Förderdschungel
Thema: Steuern und Abgaben senken
Datum: 27.11.2023
Ansprechpartner: Dietmar Brockes
Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751

dietmar.brockes@landtag.nrw.de

zum Profil

Altersgrenze 60 muss bleiben FDP fordert mehr Respekt für Feuerwehrleute

CDU und Grüne wollen die Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen länger arbeiten lassen und die Altersgrenze für den Feuerwehrdienst auf bis zu 62 Jahre anheben. Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert diesen Plan und fordert, dass …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 24.11.2023
Ansprechpartner: Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50

saskia.froehlich@landtag.nrw.de

Website durchsuchen

Suchergebnisse

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

KI-Antwort