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Geld und Taschenrechner auf einem Tisch

Gegen Rezession helfen weder Zielvorgaben noch Wunschdenken

Zur heutigen Debatte im Wirtschaftsausschuss zu schlechten Konjunkturzahlen in NRW und den Strukturwandelplänen der Landesregierung erklärt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher in der FDP-Landtagsfraktion: „NRW rutscht in die Rezession, die Klimaministerin formuliert fröhlich …

FDP-Zweifel bestätigt Experten raten von zweitem Nationalpark ab

Heute wurde in der Sitzung des Umweltausschusses über den AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag von Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag über die Suche und Ausweisung eines zweiten Nationalparks diskutiert. „Der Naturschutzbund Deutschland und die Landesregierung scheinen sich bereits einig zu …

Grenzregion Mehr Freiheit beim mobilen Arbeiten

Mit dem Auslaufen der Covid-Regeln werden Grenzpendlerinnen und Grenzpendler zwischen NRW, den Niederlanden und Belgien beim mobilen Arbeiten behindert. Die Staaten hatten unter dem Einfluss der Pandemie die Pendlerströme reduzieren wollen und …

FDP-Fraktion fordert Aufklärung Was wusste Schulministerin Feller?

Aktuelle Recherchen des WDR zeigen, dass das NRW-Schulministerium bereits seit September 2022 über die IT-Schwachstellen bei QUA-LiS informiert war. Hierzu sagt Franziska Müller-Rech, Sprecherin für Schule in der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Diese neue …

Illustration sinkende Finanzleistung

NRW-Wirtschaftsleistung sinkt Schwarz-Grün muss Standortinitiative starten

Die Wirtschaftsleistung in Nordrhein-Westfalen sinkt 2023 um 0,3 Prozent und entwickelt sich damit schwächer als der Bundesdurchschnitt. Die offizielle Nachricht von Klimaministerin Mona Neubaur lautet: „Die NRW-Wirtschaft kämpft sich aus der Rezession.“

Soziale Infrastruktur sichern FDP fordert Rettungspaket der Landesregierung

Die freie Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen schlägt Alarm: Die Inflation und die deutlichen Tariferhöhungen bringen die sozialen Träger in NRW in finanzielle Not.

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