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Suchergebnisse

Thomas Nückel

KI-Seepferdchen schlägt Verbotsprediger

Zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum sowie zum Umgang mit sozialen Medien äußern sich heute Sachverständige in einer AnhörungEin Ausschuss kann Sachverständige, andere Auskunftspersonen und insbesondere Vertretungen betroffener Interessen anhören, um seine Beratungen fachlich vorzubereiten.Zum Glossareintrag im Landtag. Die Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ der …

Dr. Werner Pfeil

Solingen-PUA Die schlechteste Late-Night-Show in der Geschichte des Landes

Nach der Vernehmung von Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) in der vergangenen Nacht zudem den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie …

Ralf Witzel

LADG-Nachbesserungsversuch ist Eingeständnis des Scheiterns

Nach massiver Kritik am geplanten sogenannten Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) hat die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag angekündigt, ihren Entwurf zu überarbeiten.

Yvonne Gebauer

Schwarz-grüner Riss bei Kita-Pflicht

Sind sich die beiden Ministerinnen Dorothee Feller (CDU) und Verena Schäffer (Grüne) eigentlich noch grün? Die heutige Pressekonferenz von Schulministerin Feller wirft daran Zweifel auf.

Dietmar Brockes

Insolvenzwelle ist ein Alarmsignal für den Wirtschaftsstandort NRW

Nordrhein-Westfalen ist Insolvenz-Spitzenreiter in Deutschland: Für das erste Halbjahr 2026 erwartet die Auskunftei Creditreform 3.290 Firmenpleiten im Land, 3,5 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum und der höchste Stand seit 2016.

Dr. Werner Pfeil

Ministerpräsident Wüst hat sein Transparenzversprechen gebrochen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat am heutigen Dienstag Ministerpräsident Hendrik Wüst vernommen.

FDP-Landeschef Henning Höne

Statt „Realitätscheck Wasserstoff“ wäre „Realitätscheck schwarz-grüne Wirtschaftspolitik“ nötig

Ministerpräsident Hendrik Wüst, Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Europaminister Liminski haben am heutigen Montag in Brüssel der EU-Kommission die Ergebnisse des „Realitätscheck Wasserstoff“ übergeben.

Dirk Wedel

Kommunen am Limit Bund und Land dürfen Wegfall der Daseinsvorsorge nicht tatenlos zusehen

Im Rahmen des heutigen Aktionstags „Kommunen am Limit“ machen Kreise, Städte und Gemeinden bundesweit auf die desaströse finanzielle Lage der kommunalen Familie aufmerksam.

Dirk Wedel

Kommunen dürfen nicht länger die Zeche für Schwarz-Grün zahlen

Die finanzielle Lage der nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden spitzt sich weiter zu. Laut dem aktuellen Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung haben die Kommunen im Jahr 2025 ein Rekorddefizit von mehr als elf …

Dietmar Brockes

Gründungsstipendium wieder aufnehmen und neue Gründungskultur für NRW schaffen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat mit einem AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag (Drs. 18/19803) in der heutigen Sitzung des Landtags die Wiederaufnahme der aktuell von der schwarz-grünen Landesregierung gestoppten Jury-Sitzungen zur Gewährung des NRW-Gründungsstipendiums gefordert. Das Gründungsstipendium …

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