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Suchergebnisse

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Mündliche Anfragen seitens der Fraktion der FDP für die 124. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 17. Juni 2026

Susanne Schneider

Unabhängig vom Geschlecht Opfer von Gewalt müssen schnell Hilfe finden

Die bestehenden Hilfsangebote für von Gewalt betroffene Männer werden in Nordrhein-Westfalen immer stärker nachgefragt, wie die Antwort auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt.

FDP-Verkehrsexperte Christof Rasche

Bundesjugendspielen Schule und Leistungsprinzip gehören untrennbar zusammen

Nach einem Beschluss der Kultusministerkonferenz sollen die Bundesjugendspiele wieder in der klassischen Wettkampfform stattfinden können. Die FDP-Landtagsfraktion NRW begrüßt diesen Schritt und fordert eine konsequente Rückkehr zum Leistungsprinzip.

Dr. Werner Pfeil

Kürzung der Rechtspfleger-Studienplätze in Nordrhein-Westfalen verhindern!

Ab dem Studienjahr 2026/27 plant die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Reduzierung der Studienplätze im Rechtspflegerdienst. Bisher beginnen jährlich 350 Anwärterinnen und Anwärter das Studium für die Laufbahngruppe 2.1. Den aktuellen Bedarfsberechnungen der Oberlandesgerichte …

NRW im Verkehrschaos Gesperrte Rheinbrücke, A 40-Vollsperrung und Zugausfälle zwischen Bonn und Köln verdeutlichen das Scheitern schwarz-grüner Verkehrspolitik

Franziska Müller-Rech

Europäische Palantir-Alternativen liegen längst auf dem Tisch

Im Oktober läuft der Vertrag zwischen der NRW-Polizei und dem US-Unternehmen Palantir aus, dessen Analysesoftware aktuell in Nordrhein-Westfalen genutzt wird. Die FDP-Landtagsfraktion NRW drängt auf die Nutzung europäischer Alternativen.

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

NRW verliert hunderte Lehrkräfte FDP fordert weniger Bürokratie und bessere Arbeitsbedingungen an Schulen

650 Lehrkräfte haben allein im Jahr 2025 den Schuldienst in Nordrhein-Westfalen verlassen. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW. Auffällig ist dabei unter anderem: Viele dieser Lehrkräfte standen …

FDP-Landeschef Henning Höne

NRW braucht spürbares Minus beim fetten Staat

Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur haben in einem Pressestatement nach der heutigen auswärtigen Kabinettssitzung in Berlin mit dem Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, erneut Maßnahmen zur Umsetzung …

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