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Franziska Müller-Rech

Schulkompass 2030 Messen ersetzt kein Fördern Bildungspolitik auf dem Holzweg

Schulministerin Dorothee Feller hat in der heutigen Schulausschusssitzung im Landtag NRW den „Schulkompass 2030“ vorgestellt. Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag will unter anderem drei zusätzliche Vergleichsarbeiten in den Klassen 2, 5 und 7 einführen. …

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Keine Hilfe für Selbstständige Schwarz-Grün lehnt FDP-Forderungen ab

Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen haben heute im Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW den FDP-AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Mehr Respekt für Selbstständige und Freie Berufe“ abgelehnt. Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich enttäuscht und kritisiert …

Pressemitteilung
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Mangelverwaltung und Verlust an Rechtsstaatlichkeit FDP-Antrag gegen untragbare Zustände in der NRW-Justiz

In einer neuen parlamentarischen Initiative fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW, die Mangelverwaltung in der NRW-Justiz endlich zu beenden. Nach drei Jahren Schwarz-Grün stellen die Freien Demokraten einen besorgniserregenden Verlust an Rechtsstaatlichkeit in Nordrhein-Westfalen …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Wirtschaft braucht Freiheit FDP fordert Rücknahme der LEP-Änderung – Wer Rohstoffe verknappt, verhindert Wachstum!

Die FDP-Fraktion im Landtag NRW warnt eindringlich vor einer wirtschaftsfeindlichen Landesplanung durch die schwarz-grüne Landesregierung. Mit ihrem aktuellen Antrag fordert die Fraktion die Rücknahme der dritten Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP), welche insbesondere …

Pressemitteilung
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Dirk Wedel

Gemeinsame Presseerklärung Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: „Wir stellen die politische Bildung in Nordrhein-Westfalen auf ein neues Fundament“

Neuorganisation für eine starke politische Bildung: An diesem Dienstag haben die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP das „Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische …

Pressemitteilung
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Ralf Witzel

Kein Verschiebebahnhof im Landeshaushalt! „Zusätzlichkeit“ von Investitionen aus dem Infrastruktur-Schuldentopf muss dringend sichergestellt werden

Antrag
Schuldenbremse
Straßen und Brücken
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW

Nordrhein-Westfalen darf den wirtschaftlichen Aufschwung nicht sabotieren Für Wirtschaftswachstum braucht es Rohstoffe und Flächen – 3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückziehen

Antrag
Wohlstand und Wirtschaftswachstum
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Stand: 28.09.2026

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