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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 020 Allg. Bewilligungen - Titel 517 00 Zur Verstärkung der Ansätze bei Titeln der Gruppe 517 in den Einzelp. – DS 18/7361
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 24) - Kapitel 20 020 Allg. Bewillig. - Titel 518 10 Zur Verstärk. der Ansätze bei den Titeln 518 01 und 518 04 in den Einzelpl. – DS 18/7362
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) – Kapitel 20 020 Allgemeine Bewilligungen - Titel 529 00 Zur Verstärkung der in den Einzelplänen vorgesehenen Ansätze für …, DS 18/736
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01.10.2024
Innenpolitik
Antrag
Initiative
Erfolgsmodell „Fachoberschule Polizei“ ins Schulgesetz überführen und weiter ausbauen
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01.10.2024
Verkehr und Mobilität
Antrag
Initiative
Stillstand bei der Straßenplanung – Nordrhein-Westfalen braucht den Planungsturbo
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01.10.2024
Europa und Internationales
Antrag NEUDRUCK
Initiative
Internationalen und UN-Standort Bonn nachhaltig stärken
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05.11.2024
Haushalt und Finanzen
Antrag
Initiative
Lebenslanges Lernen wird auch für den öffentlichen Dienst immer wichtiger – Die Landesregierung muss zur Modernisierung von Verwaltung und Behörden und aufgrund des Fachkräftemangels eine groß angelegte Weiterbildungsoffensive starten
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05.11.2024
Gesundheit und Soziales
Antrag
Initiative
Zukunftssicheres Krisenmanagement: Digitale Lösungen für den Gesundheitsschutz in Nordrhein-Westfalen
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05.11.2024
Rechtspolitik
Gesetzentwurf
Initiative
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (Verfassungsgerichtshofgesetz - VerfGHG NRW -)
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12.12.2024
Kommunales
Änderungsantrag
Initiative
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz – GFG 2025)“
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