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495 Ergebnisse
19.12.2022
Kommunales
Antrag
Initiative
Krise braucht Klarheit: Hilfen für Menschen, Betriebe, soziale Infrastruktur und Kommunen in Nordrhein-Westfalen rechtssicher auf den Weg bringen!
Mehr dazu
09.05.2023
Rechtspolitik
Gesetzentwurf
Initiative
Gesetz zur Änderung der nordrhein-westfälischen Landesverfassung betreffend Gleichwertigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung
Mehr dazu
03.08.2022
Energiepolitik
Kleine Anfrage
Initiative
Versorgungskrise Gas: Was unternimmt die Landesregierung?
Mehr dazu
27.07.2022
Schule und Bildung
Kleine Anfrage
Initiative
Kommt die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen?
Mehr dazu
25.07.2022
Rechtspolitik
Kleine Anfrage
Initiative
Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei für die CDU in der Wahlkampfzeit. Kann die Staatskanzlei Tätigkeitsüberschneidungen im Hinblick auf die besondere Zurückhaltungspflicht der Landesregierung in Vorwahlzeiten rechtssicher ausschließen?
Mehr dazu
25.07.2022
Rechtspolitik
Kleine Anfrage
Initiative
Welche Rolle spielte das Landespresse- und Informationsamt im Wahlkampf des Ministerpräsidenten Wüst?
Mehr dazu
25.07.2022
Schule und Bildung
Kleine Anfrage
Initiative
Lehrkräftebedarf sicher ermitteln
Mehr dazu
22.07.2022
Haushalt und Finanzen
Kleine Anfrage
Initiative
Anhaltendes Chaos und neuer Streit bei der Grundsteuererhebung unseres Landes – Wann endlich gibt es ein Moratorium der Vernunft?
Mehr dazu
21.07.2022
Verkehr und Mobilität
Kleine Anfrage
Initiative
Wie hat sich der Straßenbau in NRW entwickelt?
Mehr dazu
21.07.2022
Haushalt und Finanzen
Kleine Anfrage
Initiative
Neue Gründe für Beschwerden gegen die Grundsteuererhebung in unserem Land – Wie gerecht und willkürlich ist die Auswahl der Steuererklärungspflichtigen im Falle eines gemeinschaftlichen Eigentums von mehreren Personen an einer Liegenschaft?
Mehr dazu
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