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Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen, Statements und Reaktionen der FDP-Landtagsfraktion NRW zu den Themen, die Nordrhein-Westfalen bewegen.

1.617 Treffer

Franziska Müller-Rech

„Das Signal, diese Schülergeneration aufzugeben, wäre fatal!“ Offene Fragen nach PISA-Ergebnissen: FDP fordert umfassende Schulförderung

Die heutige Debatte der PISA-Ergebnisse im NRW-Schulausschuss hinterließ viele unbeantwortete Fragen. Ministerin Feller präsentierte Ideen zur Verbesserung der Basiskompetenzen an Grundschulen, die wir Freie Demokraten als Fortschreibung des schwarz-gelben ´Masterplan Grundschule´ begrüßen. …

Kita und frühkindliche Bildung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech zu Pisa-Studie

„Der traurige Abwärtstrend bei den Lernleistungen setzt sich fort“ Bildungserfolge unabhängiger vom Elternhaus machen

In der neuen Pisa-Studie haben Deutschlands 15-Jährige so schlecht abgeschnitten wie nie zuvor. Zu den Ergebnissen sagt Franziska Müller-Rech, Sprecherin für Schulpolitik der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Kita und frühkindliche Bildung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Unterstützung für jüdische und israelische Studierende

Viele jüdische und israelische Studierende fühlen sich aktuell an unseren Hochschulen unsicher. In einem gemeinsamen AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag drücken die demokratischen Fraktionen ihre Solidarität aus und fassen konkrete Unterstützungsmaßnahmen für die Hochschulen zusammen.

Kita und frühkindliche Bildung
Angela Freimuth

Sprecherin für Wissenschaft | Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen

0211 - 884 2875
angela.freimuth@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech

Versorgung und Forschung Wir wollen die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern

10 bis 15 Prozent aller Frauen leiden unter Endometriose – und den damit verbundenen Einschränkungen. Die Datenlage zu dieser gynäkologischen Krankheit ist bislang nicht ausreichend. Die Ursache ist nicht geklärt, eine Therapie …

Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Ralf Witzel am Rednerpult

„Haushaltspolitische Geisterfahrt und ungebremste Ausgabenwut“ FDP kritisiert NRW-Finanzminister: Optendrenk wird eigenen Ansprüchen nicht gerecht

Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag hat mit einem Haushaltsvolumen von nunmehr über 102 Milliarden Euro den historisch größten LandeshaushaltGesetzlich beschlossener Finanzplan des Landes für ein Haushaltsjahr. Er legt die erwarteten Einnahmen, die zulässigen Ausgaben und die Kreditermächtigungen fest; über das Haushaltsgesetz entscheidet der Landtag.Zum Glossareintrag Nordrhein-Westfalens aufgestellt. Aktuell wird der Haushaltsplanentwurf im PlenumVollversammlung aller Mitglieder des Landtags. Im Plenum werden Gesetzentwürfe und andere Beratungsgegenstände öffentlich beraten und Beschlüsse gefasst.Zum Glossareintrag und den Ausschüssen beraten. In der Grundsatzdebatte …

Schuldenbremse
Steuern und Abgaben senken
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech

Totalausfall der schwarz-grünen Landesregierung Schulpolitik in NRW erhält nur die Schulnote 4,5

Im Rahmen einer repräsentativen Schulleitungsumfrage wurden deutschlandweit 1310 Schulleitungen und in NRW 257 Schulleitungen befragt. Im Ergebnis bekam die Schulpolitik die Note 4,5 von NRWs Schulleiterinnen und Schulleitern. Die Benotung der CDU-Schulministerin …

Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Clankriminalität in NRW aktiv bekämpfen FDP fordert effiziente Vermögensabschöpfung

Der Sumpf der Organisierten Kriminalität muss mit allen Mitteln ausgetrocknet werden. Mit einer parlamentarischen Initiative setzt sich die FDP-Landtagsfraktion NRW dafür ein, das Mittel der Vermögensabschöpfung endlich effizient zu nutzen, um die …

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Susanne Schneider

Tradition bewahren, Arbeitsplätze erhalten Kein Verbot privater Silvesterfeuerwerke!

Das Silvesterfeuerwerk muss bleiben! Es bringt Menschen zusammen und schafft gleichzeitig Arbeitsplätze. Viele Hersteller haben ihren Sitz in NRW. Ihre wirtschaftliche Existenz und rund 3.000 Arbeitsplätze wären von einem Verbot bedroht.

Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

NRW-Justizminister Limbach weiter in der Kritik Manipulationsverdacht nicht ausgeräumt: „Das ist unwürdig und respektlos“

In der 4. Sondersitzung des Rechtsausschusses im Landtag NRW gerät Justizminister Benjamin Limbach ins Kreuzfeuer, als es um die Fragen zum intransparenten Bewerbungsverfahren für das höchste NRW-Richteramt geht.

Taser für die Polizei
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Landesregierung soll auf smartes Rohstoffmanagement setzen „Kies-Steuer ist Gift für Nordrhein-Westfalen“ FDP fordert Verzicht auf Rohstoffabgabe

Die NRW-Landesregierung aus CDU und Grünen ist bisher nicht öffentlich von ihren Plänen abgerückt, eine Abgabe auf Kies und Sand einzuführen. Die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum wird dadurch weiter ausgebremst.

Förderdschungel
Steuern und Abgaben senken
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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fdp-pressestelle@landtag.nrw.de

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Stand: 28.09.2026

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