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Dr. Werner Pfeil

Mehr JVA-Personal für mehr Sicherheit und Gesundheitsschutz

Laut der Landesjustizvollzugsdirektion NRW hat sich die Anzahl der Suizide im Strafvollzug 2025 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt.

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Mehr Freiheit und echte Handlungsspielräume Über 1.000 Schulleitungsstellen in NRW unbesetzt

1.167 Schulleitungsstellen sind in Nordrhein-Westfalen unbesetzt, wie aus den Antworten der Landesregierung auf mehrere Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW hervorgeht. Insbesondere an Grundschulen fehlen oft Rektoren und Stellvertretungen. Zudem sind die Stellen …

Dietmar Brockes

Landeswasserstrategie Viel Papier, wenig Inhalt

Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) hat auf Drängen der FDP-Landtagsfraktion NRW zum Ende des Jahres den Entwurf einer Landeswasserstrategie für Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Dieser wurde heute im Umweltausschuss erstmals debattiert.

Susanne Schneider

Schwarz-Grün blockiert Stärkung von Reha-Kliniken und Kurorten

Viele Reha-Kliniken und Kurorte sind angesichts steigender Kosten und wirtschaftlicher Unsicherheit unter Druck. Die FDP-Landtagsfraktion NRW hatte daher zur Stärkung ein ganzes Maßnahmenbündel von der Bürokratieentlastung über Digitalisierung und Ausbildungsförderung bis hin …

Fraktionschef Henning Höne

Bessere Sprachförderung erst ab 2028 ABC-Klassen werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten

Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag hat am heutigen Dienstag die Einführung sogenannter ABC-Klassen zur Sprachförderung angekündigt.

Dietmar Brockes

Grundsätzlich viel mehr Freiheit für Sonntagsöffnungen schaffen

In der Debatte um verstärkte Möglichkeiten zur Sonntagsöffnung im Einzelhandel fordern die Freien Demokraten als einzige politische Kraft eine grundsätzliche Neuverhandlung der gesellschaftlichen Bedeutung des Sonntags.

Susanne Schneider

Gefahr für Kinder durch Knopfzell-Batterien ernst nehmen

Mindestens 430 Kinder mussten in den vergangenen fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen wegen verschluckter Knopfzell-Batterien behandelt werden. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW hervor. Die Freien Demokraten …

Susanne Schneider

NRW-Sozialplattform floppt Schwarz-Grün hat aus einer guten Idee einen Rohrkrepierer gemacht

Mit dem digitalen Angebot „sozialplattform.de“ sollte Nordrhein-Westfalen Vorreiter beim digitalen Zugang zu Sozialleistungen werden. Doch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zeigt, dass das Projekt nach fast vier Jahren noch …

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