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Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen, Statements und Reaktionen der FDP-Landtagsfraktion NRW zu den Themen, die Nordrhein-Westfalen bewegen.

1.617 Treffer

Henning Höne

Künstliche Intelligenz im öffentlichen Dienst FDP bringt NRW auf Zukunftskurs – Enquetekommission gefordert

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat einen AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag zur Einsetzung einer Enquete-KommissionVom Landtag eingesetztes Gremium zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe. Ihm können neben Abgeordneten auch externe Sachverständige angehören.Zum Glossareintrag „Künstliche Intelligenz – Für einen smarten Staat in der digitalisierten Gesellschaft“ beschlossen. Ziel der Freien Demokraten ist es, das enorme Potenzial der …

Taser für die Polizei
Henning Höne
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

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Marc Lürbke

FDP kritisiert Gesetzentwurf für Bezahlkarte Gefahr eines unüberschaubaren Flickenteppichs

Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, äußert sich kritisch zum GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag der grünen Fluchtministerin Josefine Paul.

Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Susanne Schneider

4-Tage-Woche FDP warnt vor wirtschaftlichen Risiken ohne Produktivitätssteigerung

Eine Studie der Universität Münster, die heute vorgestellt wurde, zeigt: In 45 Unternehmen, die sechs Monate lang eine 4-Tage-Woche testeten, blieb die Produktivität stabil, während die Mitarbeiterzufriedenheit anstieg. Viele Beschäftigte gaben an, …

Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

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susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Dietmar Brockes Schwarz-Grün riskiert die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts

Anlässlich der heutigen Halbzeitbilanz der Legislaturperiode / WahlperiodeZeitraum, für den der Landtag gewählt ist. In Nordrhein-Westfalen dauert die Wahlperiode fünf Jahre und beginnt mit dem ersten Zusammentritt des neu gewählten Landtags.Zum Glossareintrag durch „unternehmer nrw“ sagt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Straßen und Brücken
Versorgungssicherheit und Kohleausstieg
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Missstände in der Friseurbranche FDP fordert faire Wettbewerbsbedingungen und engmaschige Kontrollen von Barbershops

Zur aktuellen Kontrolle von Friseursalons und Barbershops in ganz NRW sagt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

OVG-Affäre Wurden gewichtige Entscheidungen über private Kanäle ausgeklüngelt?

Die Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zur OVG-Affäre hat die Frage aufgeworfen, ob auch auf privaten Kanälen dienstlich gechattet wurde. Hierzu sagte Dr. Werner Pfeil dem Kölner Stadt-Anzeiger:

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

FDP kritisiert fehlende Entlastung der Gerichtsvollzieher und stockende Digitalisierung in NRW

Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen in NRW haben die Vorgabe vom Justizministerium, weiterhin Papierakten zu führen. Dafür müssen sie finanziell auch selbst aufkommen. Die FDP fordert von Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag, dass diese Kosten vom Land übernommen, …

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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fdp-pressestelle@landtag.nrw.de

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Stand: 28.09.2026

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