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Suchergebnisse

Christof Rasche

Verkehrschaos in NRW FDP fordert Ende der grünen Anti-Auto-Strategie

Die Verkehrspolitik in NRW steht still – genau wie die Pendler im Stau. FDP-Verkehrsexperte Christof Rasche kritisiert die Landesregierung und Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) scharf für ihre ideologische Blockade gegen das Auto …

Marc Lürbke MdL Landtag NRW

Symbolpolitik hilft nicht Lürbke kritisiert CDU-Forderung nach „Register“ für psychisch kranke Gefährder

Die Forderung nach einem Register für psychisch kranke Gefährder von CDU-Generalsekretär Linnemann sorgt weiter für Diskussionen. Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, ordnet ein.

Angela Freimuth

Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit FDP fordert Rücknahme des Hochschulstärkungsgesetzes

Rund 90 Verfassungsrechtler aus Nordrhein-Westfalen üben in einer gemeinsamen Stellungnahme beispiellose Kritik am Entwurf des sogenannten „Hochschulstärkungsgesetzes“. Dieser Entwurf „greife die Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie und zentrale Verfassungsprinzipien an“, schließt sich Angela Freimuth, …

Dirk Wedel

FDP-Gesetzentwurf Demokratische Teilhabe modernisieren – digital und bürgernah

Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt erneut einen zukunftsweisenden Schwerpunkt: Mit dem „Gesetz zur Einführung digitaler Bürgerbeteiligung“ soll es Bürgerinnen und Bürgern künftig ermöglicht werden, demokratische Beteiligungsinstrumente wie VolksinitiativeInstrument direkter Demokratie, mit dem Bürgerinnen und Bürger den Landtag verpflichten können, sich mit einem bestimmten Gegenstand der politischen Willensbildung zu befassen. Voraussetzungen und Verfahren regeln die Landesverfassung und das Ausführungsgesetz.Zum Glossareintrag, Volksbegehren, Einwohneranträge und Bürgerbegehren auch …

Marcel Hafke

Bildungschancen im Ruhrgebiet stärken FDP drängt auf Sofortmaßnahmen und mutige Reformen

Der Bildungsbericht Ruhr 2024 offenbart alarmierende Defizite in der Bildungslandschaft der Metropole Ruhr. „Dieser Bericht ist ein Armutszeugnis für die Bildungs- und Familienpolitik der Landesregierung. Die alarmierenden Zahlen müssen endlich wachrütteln“, fordert …

Henning Höne

Chancen ungenutzt, Schulden steigen FDP kritisiert schwarz-grünen Haushaltsentwurf 2025

Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich enttäuscht über den Haushaltsentwurf der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag für das Jahr 2025. Der FraktionsvorsitzenderLeitet die parlamentarische Arbeit einer Fraktion und vertritt sie politisch. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW ist Henning Höne; er übt das Amt seit Mai 2022 aus.Zum Glossareintrag Henning Höne bezeichnete die Haushaltspolitik der Landesregierung in seiner heutigen Plenarrede als „Achillesferse dieser …

Dirk Wedel

Kommunale Handlungsfähigkeit sichern FDP fordert mehr Mittel für Städte und Gemeinden

Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt ein deutliches Zeichen für die Stärkung der kommunalen Finanzen und bringt einen Änderungsantrag zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2025 in den Landtag ein. Mit einer Erhöhung des Verbundsatzes von 23 …

Henning Höne

Hoffnungsschock für NRW Henning Höne fordert mutige Wachstumsagenda bis 2032

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und des FDP-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, hat in einem Gastbeitrag für unternehmer nrw eine umfassende Wachstumsagenda für das Bundesland vorgestellt. Unter dem Titel „Hoffnungsschock wagen – NRW-Wachstumsagenda 2032“ skizziert …

Marc Lürbke

Mutmaßliches Behördenversagen mit tödlichen Folgen Lürbke (FDP) fordert Konsequenzen von Innenminister Reul

Der gewaltsame Tod des 20-jährigen Philipos Tsanis im Kurpark von Bad Oeynhausen offenbart gravierende Fehler im behördlichen Umgang mit straffälligen Jugendlichen. Nach Medieninformationen blieb der Hauptverdächtige Mwafak Al S. trotz einer kriminellen …

Dietmar Brockes

Pragmatischer Naturschutz statt ideologischer Prestigeprojekte

Das gescheiterte Nationalpark-Projekt verdeutlicht, dass die schwarz-grüne Landesregierung mit ihrem Ansatz nicht die Akzeptanz der Menschen vor Ort gewinnen konnte. Die FDP fordert stattdessen einen praktikablen und konsensorientierten Neustart im Naturschutz. Hierzu …

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